Archiv der Kategorie: Allgemein

… zum Beispiel, dass alte Bekannte sich wiederfinden. So hier geschehen. Heute kam eine Mail von einem Bekannten, den ich schon bestimmt seit 10 Jahren nicht mehr sah. Er stolperte durch Zufall über die Seite. Und was so alles in … Weiterlesen →

Vom Arbeitsamt und anderen Institutionen werden verschiedene Maßnahmen aufgelegt, um die Zahl der Arbeitssuchenden zu senken. Unter anderem glaubt man, das durch Existenzgründungen zu erreichen. Dazu sind wir eingeladen, Vorträge zu rechtlichen und steuerrechtlichen Fragen zu halten. Allerdings gründen die … Weiterlesen →

Nach dem schon erdrutschartigen Sieg in Oslo scheint nun alles möglich zu sein. Im Radio haben die Modaratoren schon rumgeflachst, Raab solle die Fußballer übernehmen, dann würden wir vielleicht auch diese WM gewinnen. Nun warum nicht gleich Raab als Bundeskanzler … Weiterlesen →

Also, wieso muss es am Wochenende und sogar noch an solchen, die durch Feiertage verlängert sind, regnen? Das ist doch ätzend. Und wieso quatscht der Wetterbericht schon wieder davon, dass ab Morgen, wenn es wieder zur Arbeit geht, mit dem … Weiterlesen →

In Gerichtssälen ist doch mehr los, als man glaubt. So berichtet eine Kollegin von einer Sitzungsvertreterin, die nach dem Verlesen der Anklageschrift mal in den Papierkorb kotzt. Leider erfahren wir nicht, was anschließend passierte. Dafür muss man damit rechnen, für … Weiterlesen →

Ein bloggender Kollege, also ein Anwalt, ließ sich in seinem Blog darüber aus, dass er sich sinngemäß mit solchen Fragen konfrontiert sieht, wie ”Das müssten Sie doch wissen als Anwalt”. Und er empfindet das als Zumutung, Beleidigung, Unverschämtheit, wie auch immer. Er … Weiterlesen →

Wir hatten schon berichtet und spekuliert, dass es wieder mal Zeit ist für eine Mehrwertsteuererhöhung. Denn, statt zu sparen, ist das die einfachste Methode des Staates, sich zu sanieren. Soweit man die verkorksten Staatsfinanzen überhaupt noch sanieren kann. Und mit … Weiterlesen →

Gestern war wieder so ein typischer Montag. Der ganze Tag war mit irgendwelchem Papierkram ausgefüllt. Kaum Telefonate, keine Mandantengespräche, auch mit den Mitarbeitern gab’s nicht viel zu besprechen. Irgendwelche Post gelesen, kurze Diktate dazu gefertigt. Ein paar Unterschriften geleistet. Belege … Weiterlesen →

Die einfachen Aprilscherze kennt ja jeder: Hey, Dein Schnürsenkel ist offen. Die modernen Scherze in den Medien dagegen lesen sich wie Gesetzesvorlagen. Im Radio: Für E-Mails sollen Gebühren erhoben werden, 1 Cent je Mail. Klingt nach unserem Finanzminister. Ist aber … Weiterlesen →

Nun, das läßt sich sicher mit der Lohn-Preis-Spirale erklären. Diese Theorie behauptet, dass die Lohnsteigerungen zwangsläufig zu Preissteigerungen führen, weil die Unternehmer die gestiegenen Lohnkosten ja weitergeben müssen. Steigen die Preise, kommen die Gewerkschaften und andere und verlangen mehr Lohn. … Weiterlesen →

Nein, das soll der neue Stadtpark in Hoyerswerda werden. Da sind wir alle schon sehr gespannt.

Scheint die Sonne, macht der graue Büroalltag gleich mehr Spass, wenn man aus dem Fenster schaut.

Wenn es nicht so traurig wäre für die Kläger, wäre es eine Posse gewesen. Wie aus einem Rechtsstreit vor dem VG Koblenz (Urteil vom 18.02.2010, 1 K 1260/09) nun bekannt wurde, erhält man auch auf dem Friedhof nicht immer sofort … Weiterlesen →

Mandant soll bei Rot über die Kreuzung gefahren sein. Mehr als 1 Sekunde später, nachdem die Ampel auf Rot schaltete. Also nicht nur Geld berappen, auch noch auf Schusters Rappen. Es wird daher Rechtsmittel eingelegt und Akte angefordert. Darin nun … Weiterlesen →

Natürlich sind unsere Politiker populistisch und schreien danach, die Straffreiheit abzuschaffen. Aber mal genauer gefragt: Wer hat denn die Straffreiheit ins Gesetz geschrieben? Haben da die Täter irgendeinen Zugriff, um sich so etwas ins Gesetzbuch schreiben zu können? Oder waren … Weiterlesen →

In unserem Blog ist ein Spamfilter eingebaut. Der verhindert erfolgreich, dass irgenwelcher Werbemüll oder Quatsch erscheint. Leider werden hin und wieder auch Kommentare blockiert.  Weshalb das so ist, können wir nicht nachvollziehen. Da wir auch nicht jeden Tag nachschauen, kann … Weiterlesen →

Steuerberater beschäftigen sich gern mit der Zukunft ihres Berufsstandes. Seit ich 1995 Steuerberater wurde, erhalte ich regelmäßig Post zu Fragen der Zukunft des Berufsstandes. Wie oft wurde schon prophezeit, dass der Untergang unmittelbar bevor steht. Aber wie immer in solchen … Weiterlesen →

Ein Blogbetreiber ist mit einem anderen Blog unzufrieden. Ein Kommentar wurde von ihm nicht veröffentlicht. Wie böse. Statt nun diesen Blog zu meiden, schreibt er in seinem Blog darüber. Soweit so gut. Nur, wenn der Blogbetreiber persönlich ausfallend wird, ist … Weiterlesen →

Die Universität Hohenheim in Stuttgart ließ Parteiprogramme auf ihe Verständlichkeit untersuchen. Dabei war 0 absolut unverständlich, 20 maximal verständlich. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die Programme in weiten Teilen unverständlich sind. Sie sind wohl eher nicht für die Wähler gedacht. Was … Weiterlesen →

Das Verwaltungsgericht Frankfurt ist für Streitereien wegen der Abrackprämie zuständig. Nun hat der Präsident des Gerichtes mitgeteilt, dass er im kommenden Jahr eine Klagewelle erwartet. Nun, der Staat hat 5 Mrd. EUR bereitgestellt. Bei einer Prämie von 2.500 EUR werden also … Weiterlesen →

Nach einigen Tagen Urlaub geht die Bloggerei nun wieder weiter. Im Urlaub nur das übliche erlebt: Auf 2.700 km mit dem Auto Rasen, Drängeln, Nötigen. Bei dem Versuch, selber vorschriftsmäßig zu fahren wurde natürlich die linke Spur nicht geräumt, da wegen … Weiterlesen →

…steht in der Verfassung. Soweit so gut. In der Praxis sieht das dann so aus: Irgendwelche Schreibstubensesselbesetzer klieren einen Gesetzesentwurf auf’s Papier. Der wird dann nicht gelesen, aber fleißig diskutiert. Dann kommen Änderungswünsche, die auch wieder dazu geschmiert werden. Schließlich existiert … Weiterlesen →

Manchmal muss man sich schon fragen, ob mehr Spam per Mail oder per Fax kommt. Hier mal so der durchschnittliche Mist einer Woche: – Info-Fax: “350.000 Kontopfändungen jeden Monat” – Tagesseminare der privaten Steuerakademie – Literaturservice “Zivilprozessordnung” – Oxford Business … Weiterlesen →

Es ist schön, wenn man berät und die Ratschläge angenommen werden ) Wie wir hier vorgeschlagen haben, die aktuellen Beiträge auf einer Seite anzuzeigen, wurde es nun umgesetzt. Da kann man einfach nur sagen: Danke.

Endlich greift die Regierung durch. Waffengesetze werden verschärft. Alle Spiele, bei denen sich die Mitspieler gegenseitig abschießen, simulieren das Töten und gehören dafür verboten. Richtig so! Deshalb muss auch an den Schulen Völkerball verboten werden. Denn hier lernen die Kinder … Weiterlesen →

Nein, Jurablogs war uns vorher schon bekannt. Aber über einen Blogeintrag kann man seine Ansichten mitteilen. Der neue Look ist schön. Lob. Nun zur Kritik: Wenn auf der Startseite “Alle Meldungen” erscheinen sollen, dann sollten wenigstens alle Meldungen des heutigen Tages … Weiterlesen →

An anderer Stelle wird die Frage aufgeworfen,  wer solche Gesetze entwirft. Nun, die Bundesregierung hat diese Frage ja ausreichend beantwortet. Von Rechtsanwälten. Wie sie in einer Anfrage im Bundestag beantwortet. Nun kann die Bundesregierung die Verantwortung auf die Anwälte abschieben. … Weiterlesen →

Sehr geehrte Frau Kanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung, offenbar sind viele Ihrer hochbezahlten Beamten der Ministerien und anderer staatlicher Stellen erkrankt oder aus anderen Gründen nicht mehr in der Lage, ihre beruflichen Verpflichtungen zu erfüllen. Durch die Medien … Weiterlesen →

…mit fragwürdigen Erziehungsmethoden. Wie an anderer Stelle berichtet wird, hat eine Anwältin ihre Kinder derart erzogen, dass sie sie 5 km von zu Hause entfernt aussetzte. Nun, in Deutschland scheint ja die Bahn den Eltern die Erziehung der Kinder abzunehmen. Wie … Weiterlesen →

scheint in der letzten Zeit das neue Schlagwort zu sein. Immer wenn der Öffentlichkeit etwas nicht gefällt, wird der Ruf nach dem Gesetzgeber laut. Mehdorn bekommt eine Abfindung? Das muss der Gesetzgeber regeln. Sportschützen begehen Morde mit ihren Waffen? Das … Weiterlesen →

Eine alte Weisheit, die immer wieder zu seltsamen Blüten führt. Es sollen Anzeigen geschalten werden, von der Tageszeitung werden die Preise erfragt. Die Preise werden genannt und für gut befunden. Der Anzeigenvermittler erscheint, nimmt die Anzeigen auf und schreibt den … Weiterlesen →

Das hat nichts mit Links und Rechts zu tun. Eine Schlagzeile in einem Newsletter: “Redaktionsstab Rechtssprache soll für verständlichere Gesetze sorgen” Und schon die nächste Schlagzeile lautet: “Steuerflucht-Gesetz”. Kann die Steuer flüchten? Wohl eher nicht, denn sie hat ja keine … Weiterlesen →

Für viel Aufsehen sorgte die Aktion einer Diskothek in Celle: Während einer Diskothekennacht im November 2008 sollte eine Schönheitsoperation zur Brustvergrößerung unter 30 Bewerberinnen verlost werden, frei nach dem Motto «Kämpfe um deinen Traum». Die Wettbewerbszentrale hat nun sowohl die … Weiterlesen →

Der Bundestag hatte im September die Wiedereinführung der Pendlerpauschale abgelehnt. Die CSU votierte trotz ihres Wunsches nach Wiedereinführung gegen den Antrag der Linken. Sie rechtfertigte ihr Abstimmungsverhalten mit dem Argument, den Linken gehe es nicht um die Sache, sondern um … Weiterlesen →

Inflation beim Pinkeln

Es war wieder Weihnachtszeit. Der Weihnachtsmann stapft wieder durch die Kaufhäuser und Strassen, besucht die Kinder. Aber woher kommt er eigentlich? Bekannt ist ja, dass Nikolaus ein Bischof aus sehr frühen Zeiten war, der bereits zu Lebzeiten Gutes tat und … Weiterlesen →

Der Bund deutscher Kriminalbeamterhat sich dafür ausgesprochen, private Betriebe auf die Einhaltung ihrer datenschutzrechtlichen Pflichten hin zu überprüfen. Wegen dem jetzt entdecktem unerlaubten Handel mit personenbezogenen Daten müssten Datenschützer jederzeit Betriebsprüfungen unangemeldet durchführen dürfen, so der BDK am 18.08.2008. Auch … Weiterlesen →

Die Ehe eines muslimischen Paares hatte ein Gericht in Lille im April 2008 auf Antrag des Ehemanns annulliert. Seine Angetraute hatte ihm verschwiegen, dass sie keine Jungfrau mehr war. Grundlage war ein Paragraf über das Fehlen einer «wesentlichen Eigenschaft» des … Weiterlesen →

Das OLG Naumbug hat entschieden, dass kein Verfahren gegen Richter wegen Rechtsbeugung möglich ist, wenn bei Teilnahme von mehreren Richtern nicht nachweisbar ist, wer für die fehlerhafte Entscheidung gestimmt hatte (Beschluss vom 06.10.2008, Az.: 1 Wf 504/07). Von drei Richtern … Weiterlesen →