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Archiv der Kategorie: J. Schöne
Der voreilige Käufer
Autos werden im Internet angeboten unter verschiedenen Adressen. Üblicherweise ruft dann ein Interessent an, man verabredet sich, besichtigt und kauft oder läßt es sein. In einem Fall ist der Käufer aus über 700 km Entfernung. Er wollte ein Auto kaufen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Verkehrsrecht, Zivilrecht
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Die Selbstherrlichkeit der Macht…
…zeigt sich schon im kleinen. Im Hoyerswerdaer Tageblatt der Sächsischen Zeitung war ein Bericht über einen städtischen Ordnungshüter. Unter anderem wurde über seine Arbeit berichtet. Er sieht einen PKW im Halteverbot. Er wartet 5 min, dann zieht er seinen Knöllchenblock … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Seltsame Einführung des Richters
Üblicherweise führt das Gericht in den Prozessstoff ein. So auch in diesem Fall, der Richter gab den Überblick. Er deutete an, dass die Klage erfolgreich sein könnte. Da wurde für den Beklagten ein Einwand gebracht, der den Sachverhalt zu seinem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht
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Wenn der Mandant dem Rechtsanwalt was verschweigt…
…ist das eher nicht so gut. Es geht um eine Bauleistung, kleine Summe, 5.000 EUR. Der Auftraggeber will nicht zahlen wegen angeblichem Mangel. Der Mangel liegt aber nicht an der Leistung selbst, sondern an einem Gitter, dass anschliessend nicht anständig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
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Lateinisch?
Latein ist eine sogenannte tote Sprache. Trotzdem wird sie rege genutzt. Z.B. von Juristen, Ärzten und anderen Wichtigtuern Fachkräften. Nun hat ein Wichtigtuer eine Fachkraft der anderen mal deutlich mitgeteilt, wo es lang geht. Aus einem Beweisbeschluss eines Richters: “Welche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arztrecht, Berufsrecht, J. Schöne
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Vom Rechtsanwalt zum potentiellen Attentäter
So schnell kann es gehen: Auch am hiesigen Landgericht wurden Eingangskontrollen eingerichtet. Betritt man das Gericht, lautet die Frage des Beamten: “Rechtsanwalt?” Es wird aber nicht jeder angesprochen. Sondern nur die, die große schwarze Koffer rumtragen. Aber nicht mit Schwarzgeld, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Gericht, Rechtsanwalt
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Urteile mit unterschiedlicher Rechtskraft?
Die Gegenseite klagt diverse Forderungen ein, einen Teil vor dem Amtgericht (296 EUR), den Rest mit etwas über 10.000 EUR vor dem Landgericht. Es war kompliziert. Der ursprüngliche Anspruch gehörte einer GbR. Dann wurde einer der Gesellschafter zum Betreuungsfall. Dann … Weiterlesen
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Welche Strafe bei Tod eines Motorradfahrers?
Laut einem Amtsgericht : 300 EUR und Teilnahme an einer Verkehrsschulung. So berichtet heute die Sächsische Zeitung. Was war passiert? Es gab einen Unfall. Ein Radfahrer stürzte, das Fahrrad lag auf der Fahrbahn. Ein Motorradfahrer, Familienvater, fuhr darüber und kam … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht, Verkehrsrecht
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Warum werden Titel entwertet?
Man stolpert beim Lesen ab und an über seltsame Dinge. Hier wird berichtet, dass jemand einen vollstreckbarer Titel dadurch entwertete , indem ein Stern hineingeschnitten wurde. In Juraforen findet man, dass üblicherweise die Titel entwertet werden, indem sie durchgestrichen werden. Dann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Handy, Prozessrecht
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Mit dem iPad zum Gericht
Seit graumer Zeit werden Akten bei uns nur noch elektronisch geführt. Spart Papier, Ordner, Zeit fürs Suchen und schont die Umwelt. Das Problem war nur, wie geht man mit einer elektronischen Akte zu Gericht? UMTS und ähnliches mit Anbindung an … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht
Verschlagwortet mit Richter, Sozialrecht
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Von Freunden lernen…
…heißt Siegen lernen. Diesen Spruch kennt jeder EX-DDR-Bürger. Er fand im täglichen Leben auch immer wieder Verwendung, allerdings nicht so, wie die Führung es wollte. Viele DDR-Bürger arbeiteten in der Sowjetunion an der sogenannten Trasse und konnten dort das tatsächliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, J. Schöne, Verkehrsrecht
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Trauer und Nachdenken
Jetzt, einige Tage nach den Schüssen im Gericht in Dachau, beginnen die Analysen., z.B. hier und hier. Der Täter soll seit sieben Jahren Rechtsstreitigkeiten nur verloren haben. Er soll sein Vertrauen in den Rechtsstaat dabei eingebüßt haben. Nun, das kann durchaus … Weiterlesen
Neue Verlegereien
Langsam wechselt es von Komödie zu Tragödie. Wir hatten hier und hier über ein zeitlich sehr langandauerndes Verfahren über einen Verkehrsunfall berichtet. Ein Gerichtstermin wurde auf fast 2 Jahre nach Klageeinreichung gelegt. Nun wurde der Termin vom 25.04.2012 verlegt. Auf den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Terminverlegung
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Termineiereien
Es ist ein Termin bei einem weit entfernten Gericht angesetzt, Mandant wünscht keine Vertretung durch Terminsanwalt. Der Weg ist zeitlich sehr kompliziert und lang. Einzige Alternative: Flugzeug. Aber zur Sicherheit vorher bei Gericht angerufen, ob denn eine Terminsverlegung ins Haus … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht
Verschlagwortet mit Prozessrecht
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Er weilt wohl schon zu lange auf Erden
Heute an der Kreuzung, an dritter Stelle. Die Ampel schaltet auf grün, das erste Fahrzeug fährt kurz an und bremst abrupt wieder ab. Alle anderen Fahrzeuge ebenso. Was war geschehen? Obwohl er absolutes Dunkelrot hatte, überquerte seelenruhig ein Radfahrer vor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Radfahrer, Verkehrsrecht
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Hat leider nicht geklappt
Ein Unternehmer ist wieder mal zu schnell gefahren. Das macht er öfter. Im Internet hat er die Möglichkeit gefunden, dass man einfach einen Anderen als Fahrer benennt. Er sucht sich einen Angestellten aus, der dazu bereit ist. Er erklärt gegenüber der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Verkehrsrecht
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Das Jahr 2012
Es hat begonnen. Wir wünschen unseren Lesern ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr. Und wir hoffen, dass die Maya sich geirrt haben. Und auch Roland Emmerich. Das die Welt nicht am 21.12.2012 untergeht. Sondern wir Ihnen auch Glückwünsche für 2013 übermitteln … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, J. Schöne
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt, Steuerberater
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Der Verkündungstermin
Zu einem Verhandlungstermin bei Gericht erscheint man ja gewöhnlich pünktlich, also einige Minuten früher. Da noch Zeit ist, wird der Aushang am Gerichtssal studiert. Hm. 12.30 Uhr soll die Verhandlung sein. Gleichzeitig hat die Richterin noch 2 Verkündungstermine auf dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Prozessrecht, Urteilsverkündung
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Mehr als schäbig
Eine Frau erkrankt schwer an Krebs. Sie muss gepflegt werden. Ihr Lebensgefährte kümmert sich in seiner Wohnung zwei Jahre um sie. Dann stirbt sie leider. Beim Begräbnis verspricht die Tochter, die sich jahrelang nicht um ihre Mutter kümmerte, das beantragte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Sozialrecht
Verschlagwortet mit Pflegegeld
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Gänse ohne Mastqualen und glückliche Hühner
Die Weihnachtszeit ist da. Und mit ihr all der Schnickschnack, der dazu gehört. Auch der Gänsebraten. Steht in der Zeitung: Gänse ohne Mastqualen. Sind im Angebot. Sozusagen der letzte Schrei. Damit der Verbraucher ruhigen Gewissens seine Gans kaufen kann. Erinnert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Jagdrecht, Umweltrecht
Verschlagwortet mit Tierschutz
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Anleitung zur Steuerhinterziehung im Forum
Internetforen sind ja recht beliebt. Man kann Fragen stellen und Antworten sammeln. Man kann auch solange fragen, bis man meint, die passende Antwort bekommen zu haben. Aber es sollte auch Vorsicht an den Tag gelegt werden. In einem Forum hatte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Steuerrecht, Strafrecht
Verschlagwortet mit Steuerhinterziehung
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Die Rechtsprechung ist ins Stocken geraten
Steht ein Postbote am Tresen im Gericht und will ein Paket loswerden. Weit und breit niemand zu sehen. Es ist Mittagszeit, so ca. 12.30 Uhr. Er bekommt von einem Besucher den Tipp, die umliegenden Räume abzuklappern. Aber auch das ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht
Verschlagwortet mit Gericht
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Mit einer Richterin zu Hause
Auf dem Gericht am Tresen erscheint ein Mann und gibt dem Sicherheitsbeamten einen Briefumschlag. “Das ist die Krankschreibung für die Richterin X…” “Naja”, so der Beamte. “Sie soll sich mal richtig auskurieren. Und nicht gleich wieder hier erscheinen.” (Es sei dahingestellt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beamtenrecht, J. Schöne, Prozessrecht
Verschlagwortet mit Krankschreibung, Richterin
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Was sind wir nur für Bürokraten…
Bereits Ende September wurde berichtet, dass ELENA begraben wird, z.B. hier. ELENA ist das Datenmonster, dass für alle Arbeitnehmer der Bundesrepublik sozialversicherungsrechtlich relevante Daten sammeln sollte. Aber nicht deswegen wurde das Projekt begraben. Es wurde schlicht zu teuer. Nun hätte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Internetrecht, J. Schöne, Sozialrecht
Verschlagwortet mit ELENA, Sozialrecht
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Da ist er überrascht?
Es war eine Verhandlung angesetzt, der Beklagte war persönlich geladen. Und zwar, weil der Beklagte rechtliches Gehör rügte, nachdem das Urteil im schriftlichen Verfahren erlassen wurde. Das Gericht hatte überlesen, dass der Beklagte mündliche Verhandlung beantragt hatte. Dann jedoch wurden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt
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Das ist doch mal eine Terminsvergabe
Es ist immer schwierig, Gerichtstermine unter einen Hut zu bekommen. Meist kann man damit rechnen, dass einmal angesetzte Termine verschoben werden, weil die Gegenseite, die eigene Seite, oder sogar die Richter verhindert sind. An einem weiter entfernten Gericht wurde kürzlich ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Strafrecht, Zivilrecht
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Phhh, Rechtsanwalt…
Es waren wieder mal die Anwälte, die in letzter Zeit im Lichte der Öffentlichkeit standen. So berichtet hier ein Rechtsanwalt über seine Erfahrung mit Volkes Stimme zu seinem Berufsstand. Fazit: “Ah! Also solche, die die Verbrecher wieder aus dem Knast rausholen?!” Die freche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt
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Feiertag in Sachsen
Heute ist der Buß- und Bettag (kommt von Beten, nicht Bett). Und ein Feiertag, den es nur in Sachsen gibt. Weil wir damals einen König Kurt hatten. Der unbedingt etwas machen wollte, was an ihn erinnert. Das ist sein Geschenk … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Arbeitsrecht, Feiertag
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Überlanger Prozess
Wir hatten hier darüber berichtet, wie sich ein Prozess in die Länge zieht. Das war am 4. Juli. Der Gutachter hatte am 19.07.2011 endlich sein Gutachten fertig. Jetzt im November (!) hat der Richter beschlossen, dass es endlich losgeht. Er schickt … Weiterlesen
Wichtige Zeugin
Bei einem Unfall kam auch eine Unbeteiligte hinzu. Sie fragte den Mandanten, ob sie bleiben müsse, bis die Polizei käme. Seine Frage, ob sie etwas gesehen habe, verneinte sie. Der Mandant überließ es ihr, zu bleiben oder zu gehen, worauf sie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Verkehrsrecht
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Das Telefonmeeting
Es ist eine Besprechung mit Mandanten angesetzt. Sie erscheinen zu dritt. Es dauert nicht lange, da klingelt beim Ersten das Funktelefon. Er geht raus und telefoniert. Danach kann die Besprechung fortgesetzt werden. Nach einer kurzen Zeit klingelt beim Zweiten das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Funktelefon
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Was es alles so gibt
Ein Superintendet ist ein leitender Geistlicher eines Kirchenkreises. Er geht auch mal in Rente. Soweit so gut. Als Rentner (70 Jahre) ist nun ein solcher Geistlicher Vorsitzender eines Schützenvereins, der preussische Traditionen und Uniformen pflegen will. Und er findet das auch nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Polizeirecht
Verschlagwortet mit Berufsrecht
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Spammails – neue Ausrede! Oder Tor für eine neue Flut?
In einem Verfahren wegen unverlangt zugesandter Werbemails kommt eine völlig neue Begründung auf, weshalb der Verletzte nicht klagen darf: Er ist nicht Inhaber der Domain, auf die die Mail lautet. Die Adresse lautet beispielsweise info(at)musterbetrieb.de. Der Verletzte ist bei der Denic nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Abmahnung, Wettbewerbsrecht
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56 Mrd. EURO?
Aus einem Prüfbericht des Finanzamtes: “Mit Rechnungsdatum xx.xx.xxxx wurde ein Navigationsgerät Medion i.H.v. 249,00 € angeschafft. Dessen betriebliche Veranlassung wurde bisher nicht nachgewiesen. Im Rahmen der Bp erfolgt die Kürzung der Betriebsausgaben und des Vorsteuerabzuges.” Es gibt ein vom FA anerkanntes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Steuerrecht
Verschlagwortet mit Betriebsprüfung, Steuerrecht
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Warum keine Fachleute?
In der Stadt Hoyerwerda wurden wieder Aufsichtsräte bestellt. In den kommunalen Unternehmungen der Stadt gibt es so etwas, auch bei GmbHs. Sie erfüllen nicht die Funktionen eines Aufsichtsrates der Aktiengesellschaft. Sie sind eher so etwas wie Beiräte. Bestellt wurden aus … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Verwaltungsrecht
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Gehört das Lügen bald zu unserer Kultur?
Eine Lüge ist eine unwahre Behauptung, die mit der Absicht geäußert wird, einen anderen zu täuschen und/oder sich einen Vorteil zu verschaffen. Das ist sinngemäß die Definition von Wikipedia. Tricksen und Täuschen also. Gehört das bald zum Alltag in Deutschland? … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, J. Schöne, Mietrecht
Verschlagwortet mit Arbeitsrecht, Mietrecht
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Die Schildbürger werkeln immer noch am Parkplatz
Wir hatten vom Parkplatz vor unserem Büro schon öfters berichtet, zuletzt hier. Dabei ging es um eine Laterne, die mitten auf der Parkfläche steht. Natürlich sind schon so viel Autos gegen gefahren, dass sie schon gerichtet werden musste. Jetzt haben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Parkplatz, Verkehrsrecht
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Die Japaner kamen häufiger
Wir hatten vor längerer Zeit an dieser Stelle darüber berichtet, dass uns ein japanisches Unternehmen beauftragen wollte, gegen eine deutsche Firma wegen Forderungen vorzugehen. Nun wird hier von der gleichen Masche berichtet. In dem Beitrag ist ein Link, in dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht
Verschlagwortet mit Strafrecht
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Beatmungen?
Wenn man gedankenversunken im Strassenverkehr unterwegs ist, registriert man so einiges, was dann erst später verarbeitet wird. Fährt doch ein PKW mit der Aufschrift “Intensivpflege & Beatmungen” durch die Gegend. Hm. Ok, Intensivpflege kann man sich vorstellen. Aber Beatmungen? “Guten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arztrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Arzt, Pflege
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Lustiges vom Rechtsanwalt
Hier berichtet ein Rechtsanwalt, wie er erfolgreich eine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegte. Und dann zitiert er die drei F für diese Art der Beschwerde: “Formlos, fristlos, fruchtlos.” An anderem Ort berichtet ein Kollege über ein Strafverfahren. Auf die Frage, wo der Angeklagte das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt
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Wenn der Rechtsanwalt mehrfach erkrankt
In einer Angelegenheit erging zunächst im schriftlichen Verfahren die Entscheidung. Da die Gegenseite um mündliche Verhandlung “ersucht” hatte, rügte sie anschließend die Verletzung rechtlichen Gehörs, obwohl sie im schriftlichen Verfahren nichts vortrug. Es wird erster Termin für die mündliche Verhandlung angesetzt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Berufsrecht, Rechtsanwalt
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Rettet die Slowakei jetzt Deutschland?
Ob die Eurorettung gut oder schlecht ist, kann als abgehakt gelten. Obwohl mittlerweile massiv darüber diskutiert wird, Griechenland in Insolvenz zu schicken und außerdem die Griechen schon wieder tricksen bei ihren Angaben, soll alles im Trott weitergehen. Erinnern wir uns: Als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Euro
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Opa scheitert am Kreisverkehr
“Political correct” ist das nicht, mit Opa. Es geht um ältere Menschen. Wir hatten hier und hier schon einmal Beobachtungen eingestellt. Am Sonntag war wieder ein älterer Herr unterwegs. Hinter ihm hatte sich schon eine Kolonne gebildet. Er fuhr in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Verkehrsrecht
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Wer ist das Gesicht von Deutschland?
In den USA gibt es das “Pledge to Travelers”. Die Beamten, z.B. bei der Einreise, versprechen einen höflichen, professionellen und respektvollen Umgang mit den Einreisenden. Und nicht nur dort findet sich das Versprechen. Auf den Polizeifahrzeugen ist ebenfalls “courtesy, professionalism, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beamtenrecht, J. Schöne, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Beamte, Verwaltungsrecht
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Vorgezogener Karnevalsscherz?
Beim Amtsgericht in K. in Sachsen ist ein Verfahren anhängig. Es geht um eine nicht bezahlte Rechnung für eine Erstberatung durch einen Rechtsanwalt. Zunächst war das Gericht der Auffassung, die Klage sei nicht schlüssig. Das hat sich nun erledigt. Nun terminiert das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Amtsgericht, Berufsrecht, Rechtsanwalt
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Wenn Schildbürger einen Parkplatz bauen…
errichten sie mitten auf der Fahrbahn eine Laterne. Welchen Zweck sie hat? Keine Ahnung, am Rand stehen auch noch genug. Aber dafür fahren am laufenden Band die ausparkenden Fahrzeuge dagegen. Nun musste sie schon das erste mal gerichtet werden. … Weiterlesen
Stellenanzeige für Rechtsanwälte
Aus einer Anzeige: “Anwaltskanzlei sucht freundliche humorvolle anwaltliche Unterstützung.” Was machen die den ganzen Tag? Witze erzählen? Andere Anzeige: “Sie sollten Ihre außergewöhnlichen Fähigkeiten durch wirtschaftliches Verständnis und überdurchschnittliche Examina belegen und idealerweise praktische Kenntnisse und Erfahrungen haben.” Also, Albert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Pflichtverteidiger, Rechtsanwalt
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Und niemand kümmert sich um das Opfer
Vorgeschichte: Bei einer Polizeikontrolle hält ein PKW nicht an, die Polizei nimmt die Verfolgungsjagd auf. Nach einer wüsten Hatz durch Dörfer und über Landstrassen wird das flüchtige Fahrzeug durch ein entgegenkommendes Fahrzeug gestoppt, die Fahrzeuge prallen aufeinander. Das Opfer, ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Strafrecht, Verkehrsrecht
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Wie verabschieden sich Bestatter und Finanzbeamter?
Im Rahmen einer Betriebsprüfung trafen sich der Finanzbeamte und der Bestatter zur Besprechung. Als man fertig war, ging es ans Verabschieden. Der Finanzbeamte: “Sagt man eigentlich auf Wiedersehen? Wohl besser nicht?” Der Bestatter darauf: “Doch, denn wenn Sie mich noch sehen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Steuerrecht
Verschlagwortet mit Finanzamt
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Jetzt stimmt’s
Wir hatten hier über einen Witzbold berichtet, der nach rechtskräftigem Urteil zuwenig an den Mandanten überwiesen hatte mit der aus seiner Sicht witzigen Bemerkung “Stimmt so”. Nun bekam er, wie angekündigt, die Vollstreckungsandrohung. Damit waren dann insgesamt 15,07 EUR zu zahlen. Überwiesen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
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