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Quelle: Focus Online
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Archiv der Kategorie: J. Schöne
Was sind wir nur für Bürokraten…
Bereits Ende September wurde berichtet, dass ELENA begraben wird, z.B. hier. ELENA ist das Datenmonster, dass für alle Arbeitnehmer der Bundesrepublik sozialversicherungsrechtlich relevante Daten sammeln sollte. Aber nicht deswegen wurde das Projekt begraben. Es wurde schlicht zu teuer. Nun hätte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Internetrecht, J. Schöne, Sozialrecht
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Da ist er überrascht?
Es war eine Verhandlung angesetzt, der Beklagte war persönlich geladen. Und zwar, weil der Beklagte rechtliches Gehör rügte, nachdem das Urteil im schriftlichen Verfahren erlassen wurde. Das Gericht hatte überlesen, dass der Beklagte mündliche Verhandlung beantragt hatte. Dann jedoch wurden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Rechtsanwalt, Zivilrecht
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Das ist doch mal eine Terminsvergabe
Es ist immer schwierig, Gerichtstermine unter einen Hut zu bekommen. Meist kann man damit rechnen, dass einmal angesetzte Termine verschoben werden, weil die Gegenseite, die eigene Seite, oder sogar die Richter verhindert sind. An einem weiter entfernten Gericht wurde kürzlich ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Strafrecht, Zivilrecht
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Phhh, Rechtsanwalt…
Es waren wieder mal die Anwälte, die in letzter Zeit im Lichte der Öffentlichkeit standen. So berichtet hier ein Rechtsanwalt über seine Erfahrung mit Volkes Stimme zu seinem Berufsstand. Fazit: “Ah! Also solche, die die Verbrecher wieder aus dem Knast rausholen?!” Die freche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Rechtsanwalt
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Feiertag in Sachsen
Heute ist der Buß- und Bettag (kommt von Beten, nicht Bett). Und ein Feiertag, den es nur in Sachsen gibt. Weil wir damals einen König Kurt hatten. Der unbedingt etwas machen wollte, was an ihn erinnert. Das ist sein Geschenk … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, J. Schöne
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Überlanger Prozess
Wir hatten hier darüber berichtet, wie sich ein Prozess in die Länge zieht. Das war am 4. Juli. Der Gutachter hatte am 19.07.2011 endlich sein Gutachten fertig. Jetzt im November (!) hat der Richter beschlossen, dass es endlich losgeht. Er schickt … Weiterlesen
Wichtige Zeugin
Bei einem Unfall kam auch eine Unbeteiligte hinzu. Sie fragte den Mandanten, ob sie bleiben müsse, bis die Polizei käme. Seine Frage, ob sie etwas gesehen habe, verneinte sie. Der Mandant überließ es ihr, zu bleiben oder zu gehen, worauf sie … Weiterlesen
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Das Telefonmeeting
Es ist eine Besprechung mit Mandanten angesetzt. Sie erscheinen zu dritt. Es dauert nicht lange, da klingelt beim Ersten das Funktelefon. Er geht raus und telefoniert. Danach kann die Besprechung fortgesetzt werden. Nach einer kurzen Zeit klingelt beim Zweiten das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Funktelefon
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Was es alles so gibt
Ein Superintendet ist ein leitender Geistlicher eines Kirchenkreises. Er geht auch mal in Rente. Soweit so gut. Als Rentner (70 Jahre) ist nun ein solcher Geistlicher Vorsitzender eines Schützenvereins, der preussische Traditionen und Uniformen pflegen will. Und er findet das auch nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Polizeirecht
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Spammails – neue Ausrede! Oder Tor für eine neue Flut?
In einem Verfahren wegen unverlangt zugesandter Werbemails kommt eine völlig neue Begründung auf, weshalb der Verletzte nicht klagen darf: Er ist nicht Inhaber der Domain, auf die die Mail lautet. Die Adresse lautet beispielsweise info(at)musterbetrieb.de. Der Verletzte ist bei der Denic nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Abmahnung, Wettbewerbsrecht
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56 Mrd. EURO?
Aus einem Prüfbericht des Finanzamtes: “Mit Rechnungsdatum xx.xx.xxxx wurde ein Navigationsgerät Medion i.H.v. 249,00 € angeschafft. Dessen betriebliche Veranlassung wurde bisher nicht nachgewiesen. Im Rahmen der Bp erfolgt die Kürzung der Betriebsausgaben und des Vorsteuerabzuges.” Es gibt ein vom FA anerkanntes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Steuerrecht
Verschlagwortet mit Betriebsprüfung, Steuerrecht
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Warum keine Fachleute?
In der Stadt Hoyerwerda wurden wieder Aufsichtsräte bestellt. In den kommunalen Unternehmungen der Stadt gibt es so etwas, auch bei GmbHs. Sie erfüllen nicht die Funktionen eines Aufsichtsrates der Aktiengesellschaft. Sie sind eher so etwas wie Beiräte. Bestellt wurden aus … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Verwaltungsrecht
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Gehört das Lügen bald zu unserer Kultur?
Eine Lüge ist eine unwahre Behauptung, die mit der Absicht geäußert wird, einen anderen zu täuschen und/oder sich einen Vorteil zu verschaffen. Das ist sinngemäß die Definition von Wikipedia. Tricksen und Täuschen also. Gehört das bald zum Alltag in Deutschland? … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, J. Schöne, Mietrecht
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Die Schildbürger werkeln immer noch am Parkplatz
Wir hatten vom Parkplatz vor unserem Büro schon öfters berichtet, zuletzt hier. Dabei ging es um eine Laterne, die mitten auf der Parkfläche steht. Natürlich sind schon so viel Autos gegen gefahren, dass sie schon gerichtet werden musste. Jetzt haben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Parkplatz, Verkehrsrecht
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Die Japaner kamen häufiger
Wir hatten vor längerer Zeit an dieser Stelle darüber berichtet, dass uns ein japanisches Unternehmen beauftragen wollte, gegen eine deutsche Firma wegen Forderungen vorzugehen. Nun wird hier von der gleichen Masche berichtet. In dem Beitrag ist ein Link, in dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht
Verschlagwortet mit Strafrecht
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Beatmungen?
Wenn man gedankenversunken im Strassenverkehr unterwegs ist, registriert man so einiges, was dann erst später verarbeitet wird. Fährt doch ein PKW mit der Aufschrift “Intensivpflege & Beatmungen” durch die Gegend. Hm. Ok, Intensivpflege kann man sich vorstellen. Aber Beatmungen? “Guten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arztrecht, J. Schöne
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Lustiges vom Rechtsanwalt
Hier berichtet ein Rechtsanwalt, wie er erfolgreich eine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegte. Und dann zitiert er die drei F für diese Art der Beschwerde: “Formlos, fristlos, fruchtlos.” An anderem Ort berichtet ein Kollege über ein Strafverfahren. Auf die Frage, wo der Angeklagte das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Rechtsanwalt
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Wenn der Rechtsanwalt mehrfach erkrankt
In einer Angelegenheit erging zunächst im schriftlichen Verfahren die Entscheidung. Da die Gegenseite um mündliche Verhandlung “ersucht” hatte, rügte sie anschließend die Verletzung rechtlichen Gehörs, obwohl sie im schriftlichen Verfahren nichts vortrug. Es wird erster Termin für die mündliche Verhandlung angesetzt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Rechtsanwalt
Verschlagwortet mit Berufsrecht, Rechtsanwalt
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Rettet die Slowakei jetzt Deutschland?
Ob die Eurorettung gut oder schlecht ist, kann als abgehakt gelten. Obwohl mittlerweile massiv darüber diskutiert wird, Griechenland in Insolvenz zu schicken und außerdem die Griechen schon wieder tricksen bei ihren Angaben, soll alles im Trott weitergehen. Erinnern wir uns: Als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Euro
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Opa scheitert am Kreisverkehr
“Political correct” ist das nicht, mit Opa. Es geht um ältere Menschen. Wir hatten hier und hier schon einmal Beobachtungen eingestellt. Am Sonntag war wieder ein älterer Herr unterwegs. Hinter ihm hatte sich schon eine Kolonne gebildet. Er fuhr in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Verkehrsrecht
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Wer ist das Gesicht von Deutschland?
In den USA gibt es das “Pledge to Travelers”. Die Beamten, z.B. bei der Einreise, versprechen einen höflichen, professionellen und respektvollen Umgang mit den Einreisenden. Und nicht nur dort findet sich das Versprechen. Auf den Polizeifahrzeugen ist ebenfalls “courtesy, professionalism, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beamtenrecht, J. Schöne, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Beamte, Verwaltungsrecht
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Vorgezogener Karnevalsscherz?
Beim Amtsgericht in K. in Sachsen ist ein Verfahren anhängig. Es geht um eine nicht bezahlte Rechnung für eine Erstberatung durch einen Rechtsanwalt. Zunächst war das Gericht der Auffassung, die Klage sei nicht schlüssig. Das hat sich nun erledigt. Nun terminiert das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Amtsgericht, Berufsrecht, Rechtsanwalt
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Wenn Schildbürger einen Parkplatz bauen…
errichten sie mitten auf der Fahrbahn eine Laterne. Welchen Zweck sie hat? Keine Ahnung, am Rand stehen auch noch genug. Aber dafür fahren am laufenden Band die ausparkenden Fahrzeuge dagegen. Nun musste sie schon das erste mal gerichtet werden. … Weiterlesen
Stellenanzeige für Rechtsanwälte
Aus einer Anzeige: “Anwaltskanzlei sucht freundliche humorvolle anwaltliche Unterstützung.” Was machen die den ganzen Tag? Witze erzählen? Andere Anzeige: “Sie sollten Ihre außergewöhnlichen Fähigkeiten durch wirtschaftliches Verständnis und überdurchschnittliche Examina belegen und idealerweise praktische Kenntnisse und Erfahrungen haben.” Also, Albert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Rechtsanwalt
Verschlagwortet mit Pflichtverteidiger, Rechtsanwalt
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Und niemand kümmert sich um das Opfer
Vorgeschichte: Bei einer Polizeikontrolle hält ein PKW nicht an, die Polizei nimmt die Verfolgungsjagd auf. Nach einer wüsten Hatz durch Dörfer und über Landstrassen wird das flüchtige Fahrzeug durch ein entgegenkommendes Fahrzeug gestoppt, die Fahrzeuge prallen aufeinander. Das Opfer, ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Strafrecht, Verkehrsrecht
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Wie verabschieden sich Bestatter und Finanzbeamter?
Im Rahmen einer Betriebsprüfung trafen sich der Finanzbeamte und der Bestatter zur Besprechung. Als man fertig war, ging es ans Verabschieden. Der Finanzbeamte: “Sagt man eigentlich auf Wiedersehen? Wohl besser nicht?” Der Bestatter darauf: “Doch, denn wenn Sie mich noch sehen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Steuerrecht
Verschlagwortet mit Finanzamt
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Jetzt stimmt’s
Wir hatten hier über einen Witzbold berichtet, der nach rechtskräftigem Urteil zuwenig an den Mandanten überwiesen hatte mit der aus seiner Sicht witzigen Bemerkung “Stimmt so”. Nun bekam er, wie angekündigt, die Vollstreckungsandrohung. Damit waren dann insgesamt 15,07 EUR zu zahlen. Überwiesen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
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Kündigung nach Zwangsversteigerung?
Leider wird eben auch mal eine berufliche Existenz durch Zwangsversteigerung beendet. Bei dem Objekt handelte es sich um 2 Gebäude, ein Wohngebäude, ein Bürogebäude, beide vom bisherigen Eigentümer weiter genutzt. Nun bekam der ehemalige Eigentümer die Räumungsklage ins Haus. Im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Gewerbemietvertrag, Kündigung, Mietrecht
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Online: Angaben zum Verkehrsdelikt
Der Mandant war wieder mal zu schnell. Viel zu schnell. Letztens durfte er schon einmal zu Fuß gehen. Nun befürchtet er, dass es ihn wieder trifft und nicht nur für einen Monat. Nun, wie üblich wird ihm mitgeteilt, das zunächst … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Fahrerlaubnis, Verkehrsrecht
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Irreführend: Fehlspekulation
Nun sind wieder einer Bank 2 Mrd. abhanden gekommen. Ist ja nicht das erste Mal. Witzig ist nur immer die Berichterstattung mit dem Begriff Fehlspekulation. Das erweckt den Eindruck, der war nur zu blöd zum Spekulieren. Hätte er richtig spekuliert, wären … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Insolvenzrecht, Internetrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Spekulation
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Vorsorglich Fingerabdrücke vom Zeugen?
Der Mandant berichtet: In der Firma gab es ein Techtelmechtel zwischen Angestellten. Kommt ja vor. Böswillige Beobachter haben das wohl genutzt, um Stimmung gegen die Beiden zu machen. Es wurden E-Mails und SMS ohne Absender (?) verschickt. Auf dem Firmenparkplatz … Weiterlesen
Happy Feet vermißt
Nun wird wohl leider wahr, was wir in unserem Beitrag hier vermuteten. Es gibt keine Funksignale mehr von dem Pinguin. 2 Möglichkeiten: a) der Sender ist abgefallen oder b) Happy Feet wurde gefressen. Die Wahrscheinlichkeit spicht leider für Variante b). … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, J. Schöne
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt
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Woche der Radfahrer
Bei den Verkehrsrechtssachen waren diese Woche nur Unfälle durch Radfahrer zu verzeichnen. In einem Fall fuhr eine Radfahrerin auf dem Radweg. Der Mandant näherte sich nichtsahnend. Links kam eine Seitenstraße in Sicht. Urplötzlich, ohne sich umzudrehen oder die Hand rauszuhalten, schoss … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Unfall, Verkehrsrecht
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Vorratsdatenspeicherung? Gibt’s doch schon
Ein Autohändler bekommt eine Abmahnung. Er hätte als Privatperson im Internet Autos angeboten, obwohl er doch gewerblich tätig ist. Um Gewährleistungsverpflichtungen zu umgehen. Das ist natürlich wettbewerbsverzerrend und abmahnwürdig. Beigefügt waren Internetausdrucke. Nirgend konnte man einen Hinweis auf den Händler … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Datenschutz
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Ob Happy Feet wirklich happy ist?
In den Nachrichten wurde ja nun über den kleinen Pinguin berichtet. Mit einem kleinen Schubs wurde er ins Meer entlassen und soll nun die letzte Strecke nach Hause alleine schwimmen. Das klingt ja wie eine frohe Botschaft. Es sei denn, … Weiterlesen
Stimmt so!
In einem Zivilrechtsstreit wurde die Gegenseite zur Zahlung von 371,60 EUR verurteilt. Das Urteil wird den Beteiligten zugestellt. Nach einigen Tagen überwies die Gegenseite einen Betrag von 372,00 EUR. Im Buchungstext stand “Stimmt so!” Das sollte wohl witzig sein. Nur … Weiterlesen
Die Terminlotterie
Vor längerer Zeit kam es zur Überschneidung zweier Gerichtstermine. Natürlich wurde eine Verlegung beantragt und gewährt. Kurze Zeit später geschah gleiches durch die Gegenseite für den anderen Termin. Ergebnis: gar kein Termin. Erneut die gleiche Situation. 2 Termine überschneiden sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Rechtsanwalt
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt, Richter
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Bedrohte Mitarbeiter
Eigentlich ist die Tätigkeit in einer Rechtsanwaltskanzlei nicht sehr gefährlich. In der Berufsgenossenschaft sind die Kanzleien als nicht besonders gefährdet eingestuft. Aber ab und zu verwechseln Beteiligte den Rechtsanwalt oder seine Mitarbeiter mit dem tatsächlichen Gegner. Vor Jahren erschien schon … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne
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Ein Rechtsanwalt erzählt einen halben Witz?
An dieser Stelle wird amüsant über das Produzieren von Gebühren durch einen Rechtsanwalt geschrieben. Am Ende des Beitrages erzählt der Autor einen halben Witz: “Was sind 1.000 Anwälte, angekettet auf dem tiefsten Grund des Meeres?” Die Antwort soll im Film … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Rechtsanwalt
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt
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Der böse Schredder
Ein Arbeitgeber wurde von seinem Arbeitnehmer von heute auf morgen verlassen. Der Arbeitnehmer kündigte und ließ sich krankschreiben. Der Arbeitgeber stand auf dem Schlauch und musste sehen, wie er zurecht kam. Im Gegenzug teilte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mit, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, J. Schöne, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Arbeitsrecht, Kredit
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Sind wir hier bei “Wünsch Dir was”?
Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung gibt der Verletzer eine Unterlassungserklärung ab. Nun möchte der Verletzte natürlich auch die ihm entstandenen Rechtsanwaltskosten erstattet haben. Der Verletzter meldet sich in der Kanzlei persönlich und teilt mit, dass er keine 700 EUR bezahlen kann. Er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Markenrecht
Verschlagwortet mit Abmahnung
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Neue Zusatztitel für Rechtsanwälte?
Rechtsanwälte dürfen nach entsprechender Qualifikation und Antragstellung Zusatztitel erwerben. Bekannt sind Fachanwälte. Eine Kollegin in Hoyerswerda hat nun eine Anzeige veröffentlicht. Vorname Name Diplomjuristin Rechtsanwältin Fachanwältin für Erbrecht (in Ausbildung) Wow, in Ausbildung. Neuer Titel? Und worauf bezieht sich das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht, J. Schöne, Rechtsanwalt
Verschlagwortet mit Rechtsanwälte
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Man kann ja mal fragen
Brief eines ordentlich gekündigten Arbeitnehmers eines Unternehmens mit 2 Mitarbeitern, ca. 6 Wochen nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses: “Sehr geehrter Herr Arbeitgeber, vielen Dank für die Ausstellung meines Arbeitszeugnisses. Im Zusammenhang mit der Beendigung meines Arbeitsverhältnisses bitte ich Sie, mir Ihre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Abfindung, Arbeitnehmer, Kündigung
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Das sind doch mal Synergieeffekte
Ein Mandant wurde nun schon mehrmals aus einer typischen Internet-Abofalle gemahnt. Zunächst von dem Betreiber. Dann tauchte ein Inkassobüro auf. Die haben es irgendwann auch mal geschafft, ihre Schreiben an unsere Kanzlei zu richten. Sie verwenden eine auffallende Schriftart, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Inkassobüro, Rechtsanwalt
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Stolperfalle Terminsgebühr
In einem Verfahren wurde die mündliche Verhandlung anberaumt. Die Gegenseite überlegt es sich und gibt eine Erklärung ab, die das Verfahren erledigen soll. Gleichzeitig schreibt die Gegenseite an uns, übersendet die Erklärung und bittet, die Erledigung gegenüber dem Gericht zu erklären. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Rechtsanwalt
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Was lange währt…
Im Jahr 2001, also noch zu DM-Zeiten, stellte ein Unternehmen Insolvenzantrag, das Insolvenzverfahren wurde eingeleitet. Es ging um eine Forderung von 10.900 DM. Wir meldeten die Forderung an. Nach geraumer Zeit übersandten wir dann die Originalunterlagen an die Mandantschaft und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Insolvenzrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Insolvenzverfahren
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Schmerzensgeld für einen Mörder
Aktuell wird überall darüber berichtet, dass Herr G. es geschafft hat, Schmerzensgeld zu bekommen. Es finden sich sachliche Darstellungen, z.B. hier und hier. Es gibt auch reichlich unsachliche Darstellungen. Rosa Luxemburg, man mag zu ihr stehen, wie man will, schrieb … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht
Verschlagwortet mit Strafrecht
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Bestreiten des Zugangs – diesmal ging es in die Hose
In einigen Fällen ist es durchaus wichtig, ob ein Schriftstück den Empfänger erreichte. Daher wird in einigen Fällen der Zugang mal eben bestritten. Wer will das schon nachweisen? Dumm nur, wenn eine Partei dann dennoch mal den Versuch unternimmt, den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Zustellung
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Stromtarifwechsel mit Hürden?
Es gibt zahlreiche Portale, die online einen Stromvergleich anbieten und helfen wollen, Kosten zu sparen. Warum auch nicht. Vorsichtig sollte man jedoch sein, denn es gibt jede Menge Lockangebote, die schon Irreführung sind. So hat ein Kunde bei seinem Versorger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Zivilrecht
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