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Archiv der Kategorie: Familienrecht
Rechtsprechung zum Umgang in Hoyerswerda
Der Umgang des Vaters mit dem Kind wird zwingend durchgesetzt, es sei denn es ist wirklich eine Gefährdung des Kindeswohls seelisch oder körperlich durch den Vater erwiesen. Erwiesen heißt aber nicht, dass Verurteilungen/Erteilung von Auflagen und Weisungen wegen Bedrohung der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Umgangsrecht
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Mehraufwand beim Kindesunterhalt
Beim Kindesunterhalt muss Mehrbedarf (Kindergartenbeitrag – außer Verpflegung, andere Aufwendungen für Betreuung des Kindes, Nachhilfe, krankheitsbed. Mehrkosten etc.) nicht vom laufenden Unterhalt bezahlt werden nach dem Urteil des BGH vom 26.11.2008. Die Kosten müssen von beiden Elternteilen anteilig übernommen werden, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter A. Drewitz, Familienrecht
Verschlagwortet mit Kindesunterhalt
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Geh wieder arbeiten!
Mit der Gesellschaft wandelt sich auch das Familienrecht. Zum Unterhalt wegen Kinderbetreuung nach Scheidung hat der Bundesgerichtshof jetzt mit Urteil vom 15.06.2011 entschieden, dass alleinerziehende Geschiedene in der Regel Vollzeit zu arbeiten haben. Ein Anspruch auf Unterhalt gegen den ehemaligen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter A. Drewitz, Familienrecht
Verschlagwortet mit Unterhalt
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Neue deutsche Welle, äh Sprache
Der Stern kürt eine Hitparade der Jugendsprache. Kann man hier betrachten. Ein Diktat in der Schule würde dann so aussehen: Mami ruft ihre Kinder. „Es geht los.“ Sie nimmt ihren Achselbeutel und sucht nach den Wohnungsschlüsseln. Als alle im Auto … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Familienrecht
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Zeit, sich zurück zu ziehen
Die Ehefrau beantragt die Scheidung, von ihrem Anwalt kommt die Aufforderung, wegen der Trennung Unterhalt zu zahlen. Es wird höflich geantwortet, dass die Ehefrau noch im Haus wohnt, ihrem Mann die Wäsche macht und Essen zubereitet. Getrennt geschlafen haben sie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne
Verschlagwortet mit Scheidung, Unterhalt
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Eine Woche hat im Februar nicht 7 Tage?
Es geht um Unterhalt, Familienrecht, wie immer alles eilig und schnell. Die Schreiben werden per Fax ausgetauscht. Der Anwalt der Gegenseite erbittet immer nach Ablaufvon einer Woche, also Datum seines Schriftsatzes + 7 Tage, um Antwort. Bekommt er auch. Nun … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Frist
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Umgang und Unterhalt
Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Es gilt weder das Motto ” ich zahle, also kann ich dafür auch das Kind sehen”, noch “Du zahlst nicht, also siehst Du auch das Kind nicht”. Es sind getrennte Sachverhalte, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter A. Drewitz, Familienrecht
Verschlagwortet mit Familienrecht, Umgang, Unterhalt
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Sorgerechtsreform
Die angekündigte Sorgerechtsreform zugunsten unverheirateter Väter soll nach der Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nur dazu führen, dass die Mutter nach der Geburt das alleinige Sorgerecht behält. Sofern er es will, muss der Vater ein gemeinsames Sorgerecht geltend machen. Nur wenn dem dann die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter A. Drewitz, Familienrecht
Verschlagwortet mit Familienrecht, Sorgerecht
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Anordnungen
Hier ist ein Richter angesäuert. weil jemand nicht erschien. Ist verständlich. Dann kommt aber ein Satz, der mal aufstoßen sollte. “Kind (11) soll zum Zwecke der Anhörung mitgebracht werden” Klemm Dir mal das Kind untern Arm, wie einen Einkaufsbeutel, ein Buch, … Weiterlesen
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Klare Ansage
Man kennt ja diese Familienkutschen, rollende Schrankwände im Windkanal. Auf den Autobahnen verstopfen sie die linke Spur, weil freie Fahrt für freie Bürger ihrer Auffassung nach auch für sie gilt. Und dann hat man sie ständig vor Augen, diese Aufkleber. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne, Verkehrsrecht
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Vorsorgeverfügungen – wie wichtig sind sie?
Es kann schnell geschehen: Ein Treppensturz, ein Autounfall. Bewusstlosigkeit, Koma. Und nun? Sie hatten sich so schön Gedanken gemacht, was in einem solchen Fall geschehen soll. Wer sich um die Wohnung kümmern und Behördengänge erledigen sollte. Auch, wer Sie betreut, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne, Zivilrecht
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Welcher Güterstand?
In diversen Formularen wird ab und an gefragt, in welchen Güterstand sich die Eheleute befinden. Schnell ist mal ein Kreuz gesetzt und fertig. Nun kam eine interessante Konstellation auf den Tisch: Ein Bürger aus Afrika heiratete in der DDR zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter A. Drewitz, Familienrecht
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Verteilung der Steuern während der Scheidung
Das Ehepaar lebt in Scheidung, sie sind sich sowieso nicht mehr grün. Nun geht es um die Veranlagung für 2008, als sie noch zusammen waren. Es soll eine Erklärung durch den Berater der Ehefrau gefertigt werden. Hinsichtlich der Steuererstattung wird … Weiterlesen
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Das Gericht: Holt das Kind notfalls mit Gewalt?
In einem familienrechtlichen Verfahren geht es um Umgang mit dem Kind. Der Vater möchte die Zeiten an den abgesprochenen Wochenenden von derzeit Samstag bis Sonntag auf Freitag bis Sonntag verlängern. Es findet eine mündliche Verhandlung statt, die Angelegenheit wird erörtert. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne
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Das Imperium, äh die Ehefrau schlägt zurück
wie wir gerade berichtet hatten, versucht ein Ehemann im Rahmen der Scheidung mit strafrechtlichen Mitteln seine Frau zu verfolgen. Nun folgte der Gegenschlag. Die Ehefrau rief die Rettungsleitstelle wegen eines dringenden Notfalls an. Sie hätte Angst, dass sich ihr Mann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne
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Ehemann fühlt sich betrogen – Strafanzeige
Im Rahmen einer Scheidung möchte nun der Ehemann seine Ehefrau anzeigen Wegen Betruges. Kennen lernte er sie auf Grund einer Kontaktanzeige. Sie schrieb darin: – guter Verdienst und finanziell unabhängig – einmal verheiratet und geschieden Während der Ehe will er … Weiterlesen
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2 + 2 = 5
Das Scheidungsrecht ist einfacher geworden. Glaubt zumindest eine Zeitung in Sachsen. Sie erklärt, wie der nun einfachere Versorgungsausgleich funktioniert. Wenn der Mann 44 Rentenpunkte hat und die Frau 20, dann war die Rechnung nach altem Recht wie folgt: Der Mann … Weiterlesen
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Irreführende Werbung?
Im hiesiegen Regionalradio läuft folgender Spot (sinngemäß): “Du, Liebling, was hälst Du davon, wenn wir uns von etwas, was wir schon sehr lange haben, trennen und uns dafür was neues anschaffen.” Darauf die Ehefrau (misstrauisch): “Wie meinst Du das?” “Na … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne, Wettbewerbsrecht
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Interessenkollision
Der BGH entschied, dass im Rechtsstreit um die Nennung des Namens des biologischen Vaters eines Kindes – im Rahmen eines angestrebten Regresses des «falschen» Vaters gegen den biologischen Vater – auch Zwangshaft angeordnet werden kann, wenn der Anspruch rechtskräftig festgestellt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne
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Wesentliche Eigenschaften einer Ehefrau
Die Ehe eines muslimischen Paares hatte ein Gericht in Lille im April 2008 auf Antrag des Ehemanns annulliert. Seine Angetraute hatte ihm verschwiegen, dass sie keine Jungfrau mehr war. Grundlage war ein Paragraf über das Fehlen einer «wesentlichen Eigenschaft» des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht, J. Schöne
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