Archiv der Kategorie: Markenrecht

Sind wir hier bei “Wünsch Dir was”?

Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung gibt der Verletzer eine Unterlassungserklärung ab. Nun möchte der Verletzte natürlich auch die ihm entstandenen Rechtsanwaltskosten erstattet haben. Der Verletzter meldet sich in der Kanzlei persönlich und teilt mit, dass er keine 700 EUR bezahlen kann. Er … Weiterlesen

Veröffentlicht unter J. Schöne, Markenrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Privater Abmahner

Mandantschaft bekommt am 10. per Mail folgende Aufforderung: “Sie benutzten auf Ihren Webseiten den Begriff L…..netzwerk.” Dieser Begriff ist geschützt und gehört mir. Sie dürfen ihn nicht verwenden.” Also kurze Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA): Kein Ergebnis. Postwendend am … Weiterlesen

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