Archiv der Kategorie: Prozessrecht

In einem Verfahren wurde die mündliche Verhandlung anberaumt. Die Gegenseite überlegt es sich und gibt eine Erklärung ab, die das Verfahren erledigen soll. Gleichzeitig schreibt die Gegenseite an uns, übersendet die Erklärung und bittet, die Erledigung gegenüber dem Gericht zu erklären. … Weiterlesen →

Am 26.07.2010 setzte das Gericht die PKH-Vergütung fest. Üblicherweise wird dann auch gezahlt. Üblicherweise. Nun wurde gestern bereits die 4. Sachstandsanfrage nach der Auszahlung der Vergütung gestellt. Naja, nach Weihnachten ist es wohl ungünstig, da ist  bei den meisten das Geld … Weiterlesen →

…sollte man meinen, Verfahrensbeteiligter zu sein. Aber, wenn es um die Vergütung des Vertreters geht, soll man es plötzlich nicht mehr sein. In einem Verfahren legte der eine Beteiligte gegen die Vergütungsfestsetzung seines Anwalts (über einen neuen Anwalt) Beschwerde ein. Als Vertreter des … Weiterlesen →

Im Netz wird fleißig über die Schlichtungsstelle für Anwälte berichtet, z.B. hier. Gut, nachdem wir nun den Ärger mit dem Anwalt klären können, fehlt es folgerichtig an einem weiteren Schritt: Wo kläre ich den Ärger mit dem Richter? Sollte nicht … Weiterlesen →

Ein Richter am OLG Karlsruhe befürchtet jahrelange Prozessdauer in Schrottimmobilien-Fällen: Die Schrottimmobilien-Fälle drohen sich erheblich zu verzögern. «Wenn wir in dem Tempo weiterverhandeln wie bisher, dann ziehen sich die Badenia-Fälle noch viele Jahre hin», sagte der Richter am 18.11.2008. Wie … Weiterlesen →

Schlafender Staatsanwalt – Begründung der Verfahrensrüge erfordert Vortrag über Länge des Nickerchens. (OLG Hamm: Urteil vom 02.03.2006, Az.: 2 Ss 47/06)Schlafen ist eben doch keine Sünde, wenn es nicht zu lange dauert.