Schlagwort-Archive: Abmahnung

Wenn das Inkassobüro Lotto spielt

Publiziert am 28. Mai 2013 von R24 Blog

In einer Abmahnangelegenheit wurde zwar freiwillig die Unterlassungserklärung abgegeben, aber Ansprüche auf Schadenersatz wurden zurück gewiesen. Auch das Inkassobüro wurde darüber unterrichtet. Nun folgt ein Schreiben mit Anlage. Da kann der Mandant ankreuzen, ob er A) schnell zahlt und einen Bonus bekommt … Weiterlesen →

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So lange verhandelt, bis nichts mehr zu holen war

Publiziert am 21. Februar 2013 von R24 Blog

Es geht um ein Verfahren wegen Versendung von SPAM-E-Mails. Im Jahr 2011 wurde diesbezüglich Klage beim Landgericht Bautzen eingereicht. Nachdem das Landgericht sich in unzähligen Verfahren bisher für zuständig erklärt hatte, stieß man nunmehr auf einen anderen Richter. Dieser erklärte … Weiterlesen →

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Ich hab nichts gemacht!

Publiziert am 31. Juli 2012 von R24 Blog

Sagt Bart Simpson. Und bei ihm weiss man, dass es nicht stimmt. Deutsche Gerichte halten beim Filesharing die Beklagten wohl für Bart Simpson. Wie hier berichtet wird, genügt “ich hab nichts gemacht” nicht, wenn die Klägerseite mit irgendwelchen Protokollen einen angeblich substantiierten Klägervortrag … Weiterlesen →

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Auländischer Name, er war es also

Publiziert am 19. Juni 2012 von R24 Blog

Es geht um eine Urheberrechtsverletzung. Angeschrieben wird ein Bürger, der auf einen Nachnamen hört, der typisch polnisch klingt, z.B. Kowalski. Herunter geladen wurde ein Titel mit dem Namen Czarny Czwartek Es wird bestritten, dass der Bürger den Titel heruntergeladen haben … Weiterlesen →

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Spammails – neue Ausrede! Oder Tor für eine neue Flut?

Publiziert am 7. November 2011 von R24 Blog

In einem Verfahren wegen unverlangt zugesandter Werbemails kommt eine völlig neue Begründung auf, weshalb der Verletzte nicht klagen darf: Er ist nicht Inhaber der Domain, auf die die Mail lautet. Die Adresse lautet beispielsweise info(at)musterbetrieb.de.  Der Verletzte ist bei der Denic nicht … Weiterlesen →

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Sind wir hier bei “Wünsch Dir was”?

Publiziert am 23. August 2011 von R24 Blog

Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung gibt der Verletzer eine Unterlassungserklärung ab. Nun möchte der Verletzte natürlich auch die ihm entstandenen Rechtsanwaltskosten erstattet haben. Der Verletzter meldet sich in der Kanzlei persönlich und teilt mit, dass er keine 700 EUR bezahlen kann. Er … Weiterlesen →

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Warum haben Sie denn nicht angerufen?

Publiziert am 21. Juni 2011 von R24 Blog

Eine E-Mail-Spammerin bekommt eine Abmahnung geschickt. Als sie nicht reagierte, wurde im Internet recherchiert, die Homepage gefunden und das Impressum geprüft. Aha, da steht der Ehemann als Inhaber. Also gleichlautender Text an den Ehemann. Keine Reaktion. Es verging noch eine ganze Weile. … Weiterlesen →

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Zuständigkeit nach § 14 Abs. 2 UWG

Publiziert am 8. Juni 2011 von R24 Blog

Diese Zuständigkeitsregelung ist ja im Sinne des fliegenden Gerichtsstandes ganz nett für die Abmahner, da sie sich ihr Lieblingsgericht kochen aussuchen können. Neuerdings gehen verschiedene Gerichte schon mal davon ab, von wegen in der Luft verhandeln. Bei einem Mandanten versucht … Weiterlesen →

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Der Unternehmensberater in Harz IV

Publiziert am 24. Mai 2011 von R24 Blog

Unter Unternehmensberatern gibt es auch verschiedene Typen, echte Profis, schwarze Schafe und andere. Einer dieser Anderen hat nun eine Werbemail verschickt. Inhalt solcher Mails sind ja immer hochtrabende Beschreibungen von irgend etwas. Beispielsweise: “In Professionals Service Firms sind Partner gleichberechtigte … Weiterlesen →

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Abmahnung wegen Spitzfindigkeiten

Publiziert am 14. Februar 2011 von R24 Blog

Aus dem Brief eines Mandanten: “Ich bin sehr verunsichert, alleine weil fast alle Händler, die also aktuell geltende Widerrufsbelehrung benutzen. Es kann doch nicht angehen, das mir als einzelner Händler, ein Vorwurf der Irreführung gemacht werden kann, während alle anderen … Weiterlesen →

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Rückblick, die 3. Woche 2011

Publiziert am 21. Januar 2011 von R24 Blog

Ein interessanter Aspekt auf Abmahnungen wird hieraufgezeigt. Wie es sich gehört, empfiehlt der Rechtsanwalt seinen Mandanten nicht zu zahlen bei Abmahnabzocke. Was aber interessant ist: die Abmahner führen Statistik, wie der Rechtsanwalt reagiert. Schön, wenn man dann als Zahlungswerweigerer zugunsten … Weiterlesen →

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