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Schlagwort-Archive: Verkehrsrecht
Vorfahrt, rote Ampel? Phhh…
Wieder mal ein Fahrer mit Hut (er hatte tatsächlich einen Hut auf). Er steht an einer Kreuzung, muss Vorfahrt gewähren, will rechts abbiegen. Als sich eine kleine Lücke zwischen 2 PKW zeigt, biegt er auf die Hauptstrasse ein. Dass er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Der vorsichtige Autofahrer – bei Schnee am Blitzer!
Wir kennen sie, die Fahrer, manchmal tragen sie einen Hut, aber nicht immer. Fahren in der Stadt genau 49 km/h. Wenn sie an einem Blitzer vorbei kommen, bremsen sie auf 39 km/h ab und fahren sicher daran vorbei. Freudig lächelnd … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Wenn Opa plötzlich Zeit hat
Wer deutliche Abnutzungserscheinungen im Gesicht trägt, kann eigentlich mal etwas Druck ausüben: “Beeilen Sie sich mal ein bisschen, ich habe nicht mehr soviel Zeit (bis zum Friedhof).” Die tägliche Praxis zeigt anderes. Ein ganz deutlich älterer Autofahrer, eigentlich darf man Opa sagen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, J. Schöne, Verkehrsrecht
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Wo sind sie geblieben?
Sangen einst die Liedermacher. Allerdings geht es heute nicht um die Blumen, sondern um die Polizisten. Auffahrunfall auf einer Strasse, mehrere PKW. Sie stehen stadtauswärts auf der Friedensbrücke in Bautzen. Der Verkehr der Gegenseite wird nicht beeinträchtigt. Polizei und Krankenwagen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Verwertungsverbot bei informatorischer Befragung durch Polizeibeamten?
Polizeiliche Ermittlungsarbeit am Tatort oder an der Unfallstelle beginnt immer mit einer sogenannten informatorischen Befragung, in der der (spätere) Beschuldigte zunächst freimütig Angaben macht, die, wenn er durch die Polizeibeamten als Beschuldigter ausgemacht ist, regelmäßig zu seinen Lasten im Strafverfahren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Strafrecht, Verkehrsrecht
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Das neue Punktesystem im Verkehrszentralregister wird kommen
Ein konkreter Gesetzesentwurf liegt zwar noch nicht vor, allerdings gibt es nach dem Bundesverkehrsministerium schon bestimmte Eckpunkte. Es soll nur noch zwei Punktekategorien geben, nämlich schwere Verstöße (1 Punkt) und besonders schwere Verstöße (2 Punkte). Klare und feste Tilgungsregeln sorgen … Weiterlesen
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Blutprobe bei Polizei?
Gestern stand in der Lokalzeitung eine kurze Nachricht, wonach ein Alkoholsünder nicht nur sein Blut, sondern auch seinen Führerschein bei der Polizei gelassen habe. Da horcht man natürlich auf. Er hat sein Blut bei der Polizei gelassen? Haben die jetzt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht, Verkehrsrecht
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Der voreilige Käufer
Autos werden im Internet angeboten unter verschiedenen Adressen. Üblicherweise ruft dann ein Interessent an, man verabredet sich, besichtigt und kauft oder läßt es sein. In einem Fall ist der Käufer aus über 700 km Entfernung. Er wollte ein Auto kaufen, … Weiterlesen
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Die Selbstherrlichkeit der Macht…
…zeigt sich schon im kleinen. Im Hoyerswerdaer Tageblatt der Sächsischen Zeitung war ein Bericht über einen städtischen Ordnungshüter. Unter anderem wurde über seine Arbeit berichtet. Er sieht einen PKW im Halteverbot. Er wartet 5 min, dann zieht er seinen Knöllchenblock … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht
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Auch Schwarzfahrt schützt nicht vor Einstellung
Es erscheint ein Ratsuchender, dem ein Strafbefehl zugestellt wurde: Er wäre mit einem nicht pflichtversicherten Krad gefahren, ohne außerdem noch die hierfür erforderliche Fahrerlaubnis zu besitzen. Anwohner hätten sich wiederholt über den Krach eines durch den Ort rasenden Motorrades beschwert, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Strafrecht, Verkehrsrecht
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Welche Strafe bei Tod eines Motorradfahrers?
Laut einem Amtsgericht : 300 EUR und Teilnahme an einer Verkehrsschulung. So berichtet heute die Sächsische Zeitung. Was war passiert? Es gab einen Unfall. Ein Radfahrer stürzte, das Fahrrad lag auf der Fahrbahn. Ein Motorradfahrer, Familienvater, fuhr darüber und kam … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht, Verkehrsrecht
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Von Freunden lernen…
…heißt Siegen lernen. Diesen Spruch kennt jeder EX-DDR-Bürger. Er fand im täglichen Leben auch immer wieder Verwendung, allerdings nicht so, wie die Führung es wollte. Viele DDR-Bürger arbeiteten in der Sowjetunion an der sogenannten Trasse und konnten dort das tatsächliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, J. Schöne, Verkehrsrecht
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Er weilt wohl schon zu lange auf Erden
Heute an der Kreuzung, an dritter Stelle. Die Ampel schaltet auf grün, das erste Fahrzeug fährt kurz an und bremst abrupt wieder ab. Alle anderen Fahrzeuge ebenso. Was war geschehen? Obwohl er absolutes Dunkelrot hatte, überquerte seelenruhig ein Radfahrer vor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Hat leider nicht geklappt
Ein Unternehmer ist wieder mal zu schnell gefahren. Das macht er öfter. Im Internet hat er die Möglichkeit gefunden, dass man einfach einen Anderen als Fahrer benennt. Er sucht sich einen Angestellten aus, der dazu bereit ist. Er erklärt gegenüber der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Wenn der Bus anhält und plötzlich die Warnblinkanlage angeht
Die Ausgangssituation ist sicherlich bekannt: Man fährt hinter einem Bus her und ärgert sich, ihn im dicht befahrenen Stadtbereich noch immer nicht überholen zu können. Dann wird der Bus noch langsamer, fährt rechts an den Straßenrand und setzt den Warnblinker. Man … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
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Vom teurem Irrtum von der richtigen Geschwindigkeit Teil II
Es wurde hier bereits berichtet vom Problem, das offenbar vielen Fahrzeugführern bei der Fehleinschätzung der in einer sogenannten verkehrsberuhigten Zone erlaubten Geschwindigkeit widerfährt. Zwischenzeit hat nunmehr vor dem zuständigen Amtsgericht die Verhandlung über den gegen den Bußgeldbescheid der Sächsischen Landeshauptstadt eingelegten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
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So geht es ja wohl gar nicht
Ein Mandant berichtet: Der Ermittlungsdienst war bei ihm in der Firma gewesen. Nachdem seine Frau öffnete, verlangte der Herr, ohne sich vorzustellen, den Mandanten zu sprechen. Nachdem er ihn sah, stellte er sich vor und teilte mit, dass er wegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
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Überlanger Prozess
Wir hatten hier darüber berichtet, wie sich ein Prozess in die Länge zieht. Das war am 4. Juli. Der Gutachter hatte am 19.07.2011 endlich sein Gutachten fertig. Jetzt im November (!) hat der Richter beschlossen, dass es endlich losgeht. Er schickt … Weiterlesen
Wichtige Zeugin
Bei einem Unfall kam auch eine Unbeteiligte hinzu. Sie fragte den Mandanten, ob sie bleiben müsse, bis die Polizei käme. Seine Frage, ob sie etwas gesehen habe, verneinte sie. Der Mandant überließ es ihr, zu bleiben oder zu gehen, worauf sie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Die Schildbürger werkeln immer noch am Parkplatz
Wir hatten vom Parkplatz vor unserem Büro schon öfters berichtet, zuletzt hier. Dabei ging es um eine Laterne, die mitten auf der Parkfläche steht. Natürlich sind schon so viel Autos gegen gefahren, dass sie schon gerichtet werden musste. Jetzt haben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Opa scheitert am Kreisverkehr
“Political correct” ist das nicht, mit Opa. Es geht um ältere Menschen. Wir hatten hier und hier schon einmal Beobachtungen eingestellt. Am Sonntag war wieder ein älterer Herr unterwegs. Hinter ihm hatte sich schon eine Kolonne gebildet. Er fuhr in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verfassungsrecht
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Wenn Schildbürger einen Parkplatz bauen…
errichten sie mitten auf der Fahrbahn eine Laterne. Welchen Zweck sie hat? Keine Ahnung, am Rand stehen auch noch genug. Aber dafür fahren am laufenden Band die ausparkenden Fahrzeuge dagegen. Nun musste sie schon das erste mal gerichtet werden. … Weiterlesen
Und niemand kümmert sich um das Opfer
Vorgeschichte: Bei einer Polizeikontrolle hält ein PKW nicht an, die Polizei nimmt die Verfolgungsjagd auf. Nach einer wüsten Hatz durch Dörfer und über Landstrassen wird das flüchtige Fahrzeug durch ein entgegenkommendes Fahrzeug gestoppt, die Fahrzeuge prallen aufeinander. Das Opfer, ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Strafrecht, Verkehrsrecht
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Online: Angaben zum Verkehrsdelikt
Der Mandant war wieder mal zu schnell. Viel zu schnell. Letztens durfte er schon einmal zu Fuß gehen. Nun befürchtet er, dass es ihn wieder trifft und nicht nur für einen Monat. Nun, wie üblich wird ihm mitgeteilt, das zunächst … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Woche der Radfahrer
Bei den Verkehrsrechtssachen waren diese Woche nur Unfälle durch Radfahrer zu verzeichnen. In einem Fall fuhr eine Radfahrerin auf dem Radweg. Der Mandant näherte sich nichtsahnend. Links kam eine Seitenstraße in Sicht. Urplötzlich, ohne sich umzudrehen oder die Hand rauszuhalten, schoss … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Unfall, Verkehrsrecht
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Wenn der Versicherer hell sieht
Der Mandant ist Geschädigter eines Verkehrsunfalls als Beifahrer im unfallverursachenden Pkw, dessen Fahrer mit einer BAK von 2,09 Promille auf der Autobahn etwas die Übersicht verloren hat und mit dem vor ihm fahrenden Lkw kollidierte. Infolge dessen ist der Mandant im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
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Für unsere Raser
Selbst wenn der Fahrer eines Fahrzeugs die Vorfahrt nicht beachtet, beträgt die Haftungsquote des Vorfahrtsberechtigten, der zu schnell fährt, bei 30-50 % Überschreitung der an dieser Stelle zulässigen Höchstgeschwindigkeit 25 %. Die Behauptung, der andere wäre zu schnell gewesen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter A. Drewitz, Verkehrsrecht
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Kein Männerwitz
Wie in jeder Stadt, wird auch in Hoyerswerda eine Unfallstatistik geführt. An einem Kreisverkehr der Stadt hat man 11 Unfälle gezählt, die sich beim Einfahren ereigneten. Es wurde also den im Kreis Fahrenden nicht die Vorfahrt gewährt, keine Ahnung, ob … Weiterlesen
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Wie sich Prozesse in die Länge ziehen
Nach einem Verkehrsunfall ging es um die Frage rechts vor links und abgesenkter Bordstein. Jede Seite behauptete, Vorfahrt gehabt zu haben. Der Richter hatte wohl auch nicht die rechte Lust, er erließ einen Beschluss, dass ein Gutachter ran müsse. Der … Weiterlesen
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Lasermessung
Die fehlende Fotodokumentation kann im Bußgeldverfahren nicht nur dann von Vorteil sein, wenn sich der Meßbeamte gar nicht mehr an den Meßtag oder den Vorfall konkret erinnern kann sondern lediglich schildert, wie „üblicherweise“ gemessen wird. Bei Geschwindigkeitsmessungen mit Lasermeßgeräten (z.B. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
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Warum alte Opas nicht mehr Auto fahren sollten…
…wird immer wieder von der Politik diskutiert. So letztens auch wieder in der EU. Und natürlich ist das auch Teil der Stammtischgespräche. Die Statistik spricht natürlich dagegen, denn die Opas älteren männlichen Verkehrsteilnehmer (politisch korrekt) verursachen nicht mehr Unfälle, als die … Weiterlesen
Wie man Raser richtig bestraft
Wir hatten gelegentlich, z.b. hier, hier und hier, darüber berichtet, welche Chancen Raser vor dem Bußgeldrichter haben. Bei einem Blick über den Tellerand konnten wir feststellen, dass das ja alles harmlos ist, was in Deutschland als Strafe für Raser gilt. … Weiterlesen
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Wie behindere ich den Krankenwagen richtig?
Man kommt auf den Strassen regelmäßig in diese Situationen. Man hört irgendeine Tröte, Polizei, Feuerwehr oder Krankenwagen. Wenn man nicht gehörschädigend laut der Musik im Auto lauscht, hört man mitunter eher diese Fahrzeuge, als man sie sieht. So auch heute Morgen. … Weiterlesen
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Wenn der Richter kein Urteil schreibt
Die Chancen, gegen ein Urteil des Bußgeldrichters beim OLG erfolgreich Rechtsmittel einzulegen, sollen sich auf statistische 2% aller Verfahren beschränken. Auch abseits von Rechtsbeschwerde oder dem Antrag auf Zulassung einer solchen ergeben sich Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Verteidigung: Dem Mandanten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Bußgeldbescheid, Verkehrsrecht
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Rückblick, die 11. Woche 2011
An dieser Stelle wird über das Treiben von Medienanwälten berichtet. Immer im Fernsehen präsent, erwecken sie den Eindruck, alles zu können. Der Autor, selbst Rechtsanwalt, ertappte jedoch einen dieser “Profis” mit lückenhaften Kenntnissen im Verkehrsrecht. Wird ein Radfahrer nassgemacht, haftet eben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Verkehrsrecht
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Punktesammeln und Punkteabbau in Flensburg
Dass beim intensiven Sammeln von Punkte Ungemach bis hin zum Verlust der Fahrerlaubnis droht, ist allgemein bekannt. Dass nach Erreichen von 9 aber nicht mehr als 13 Punkten ein Aufbauseminar absolviert werden kann (also nicht muss), und dadurch Punkte abgebaut … Weiterlesen
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Achtung Wildwechsel!
Tierschutz ist in und beflügelt offensichtlich die Phantasie von Unfallverursachern, auch im Verkehrsrecht. Ein BMW-Fahrer fühlte sich offenbar (wie es ein Zeuge ausdrückte) vom Überholen des Mandanten „angepißt“. Was auch völlig logisch war: Der Mandant bewegte einen älteren Pkw aus asiatischer Produktion … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
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Rückblick: die 1. Woche 2011
An dieser Stelle kann man nachlesen, dass ein Rechtsanwalt von den gleichen Problemen heimgesucht werden, wie ihre Mandanten. Auch Privatparkplätze von Anwälten werden gnadenlos zu geparkt. Wer es lustig nimmt, schreibt eine “Verwarnung”, wie hier abgebildet. Oder lässt abmahnen, online … Weiterlesen
Veröffentlicht unter J. Schöne, Prozessrecht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Rechtsanwalt, Terminverlegung, Verkehrsrecht
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Argumentationsfalle bei Handynutzung am Steuer
Wie sich in der täglichen Praxis im Verkehrsrecht zeigt, ist sorgfältig zu überlegen, ob wirklich jede Entschuldigung bei Gericht durchkommt. Beim Amtsgericht Meißen kann noch mit viel Mühe bei der Darlegung, aber Aussicht auf Erfolg, der Versuch unternommen werden, es sei die Nutzung eines … Weiterlesen
Veröffentlicht unter S. Pfuhl-Schubert, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Handy, Verkehrsrecht
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