Archiv der Kategorie: Verfassungsrecht

Rettet die Slowakei jetzt Deutschland?

Publiziert am 12. Oktober 2011 von R24 Blog

Ob die Eurorettung gut oder schlecht ist, kann als abgehakt gelten. Obwohl mittlerweile massiv darüber diskutiert wird, Griechenland in Insolvenz zu schicken und außerdem die Griechen schon wieder tricksen bei ihren Angaben, soll alles im Trott weitergehen. Erinnern wir uns: Als … Weiterlesen →

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Opa scheitert am Kreisverkehr

Publiziert am 12. Oktober 2011 von R24 Blog

“Political correct” ist das nicht, mit Opa. Es geht um ältere Menschen. Wir hatten hier und hier schon einmal Beobachtungen eingestellt. Am Sonntag war wieder ein älterer Herr unterwegs. Hinter ihm hatte sich schon eine Kolonne gebildet. Er fuhr in … Weiterlesen →

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Was ist denn nun los?

Publiziert am 22. November 2010 von R24 Blog

Terrorismuswarnungen beherrschen die Medien. Bombenattrappen wurden gefunden. Ein Zug wurde entleert, aber ergebnislos durchsucht. Die Politiker überschlagen sich. Gleichzeitig soll die Bevölkerung nicht in Hysterie ausbrechen. Dabei sind momentan die einzigen, die hysterisch sind, die Politiker. Was steht an? Neue Gesetze zur Terrorismusbekämpfung, … Weiterlesen →

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Abschaffung Wehrpflicht – Sanierung der Staatsfinanzen?

Publiziert am 14. Juni 2010 von R24 Blog

Wenn schon über die Abschaffung der Wehrpflicht diskutiert wird, dann bitte richtig. Schaut in die Geschichtsbücher und ihr findet den richtigen Ansatz, mit dem man auch die Staatsfinanzen wieder in den Griff bekommt. S. G. Frentzel schrieb in seiner Chronik über … Weiterlesen →

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Wie sollte die Belehrung für die deutschen Teilnehmer am Krieg in Afghanistan aussehen?

Publiziert am 21. April 2010 von R24 Blog

Nachteile: Sie können getötet werden. Nicht nur durch Taliban, Terroristen oder so. Auch durch “friendly fire”, also aus Versehen durch die Verbündeten. Rechnen Sie nicht damit, dass die Bundeskanzlerin zu Ihrem Begräbnis kommt. Wenn die Todesfälle zunehmen, wird sie sich … Weiterlesen →

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Dieser Staat lernt es wohl nie?

Publiziert am 16. April 2010 von R24 Blog

Es finden gerade sinnvolle und sinnlose Diskussionen zum Datenschutz statt. Sinnlos, wenn Frau Ministerin sich über die Verwendung ihrer selbst bei Facebook hinterlegten Daten aufregt und ihre Kündigung öffentlich androht. Was soll ein Regentropfen in einem reißenden Fluß noch bewirken? … Weiterlesen →

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Religionsfreiheit?

Publiziert am 8. Oktober 2009 von R24 Blog

Wie nun zu lesen war, regelt der hessische Landtag den Kirchenaustritt neu. Warum macht er das? Nach Art 4 GG wird eine Religionsfreiheit in Deutschland gewährleistet. Daraus leitet sich eine Pflicht des Staates zur Neutralität ab. Es kann auch niemand gezwungen … Weiterlesen →

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