Flexible Arbeitszeiten

Flexible Arbeitszeiten im Arbeitsrecht einzuführen, ist unter anderem im Rahmen von Betriebsvereinbarungen empfehlenswert. Ebenso kann das auch durch einzelvertragliche Regelungen erfolgen. So können Arbeitnehmer ihre Arbeitszeiten selbst verantwortlich und flexibler gestalten und Arbeitgeber auf sich verändernde Auftragslagen flexibel reagieren.… Weiterlesen

Befristung im Arbeitsrecht

Für die Befristung im Arbeitsrecht gilt das Teilzeitbefristungsgesetz. Bei der Befristung von bestimmten Arbeitsbedingungen ist das Teilzeitbefristungsgesetz nicht anwendbar, z. B. für die zeitweise Erhöhung oder Verminderung der Arbeitszeit. Zu prüfen im Streitfall ist allerdings, ob es sich um eine Minderung im erheblichen Umfang handelt.… Weiterlesen

Der Abschleppunternehmer und der Maschendrahtzaun, Teil II

Der Abschleppunternehmer war bereits hier Gegenstand unserer Berichterstattung.

Nun hat die Berufungsinstanz über das vom Rechtsanwalt des Abschleppunternehmer und der Versicherung eingelegte Rechtsmittel entschieden. Das Gericht hat, nach der Verhandlung nicht ganz unerwartet, die Berufung zum übergroßen Teil zurückgewiesen. Es wurde klar und deutlich festgestellt, dass der Abschleppunternehmer keinen Staatshaftungsfall auslöste, mangels polizeilichen Auftrages.… Weiterlesen