Das passt eigentlich nicht zusammen, schon gar nicht zum Steuergeheimnis.. Oder doch?
Herr Hoeneß dient als Abschreckung. Wieder ein Prominenter, der sein Heil in der Steuerflucht suchte. Frau Merkel ist nicht amüsiert.
Herr Rummenigge soll versucht haben, Uhren zu schmuggeln. Um Einfuhrumsatzsteuer zu sparen.
Die Passivlegitimation läßt die beklagte Partei erkennen. Fehlt sie, wurde anscheinend die falsche Partei verklagt und die Klage wird abgewiesen.Das gilt für alle Gerichte. Für alle?
Ein tja, Arbeitnehmer? Scheinselbständiger? Wie auch immer, er streitet vor Gericht in Bautzen auf Zahlung von Bezügen. Er legte Rechnung mit Steuerausweis und allen offiziellen Angaben, die eine Rechnung benötigt. Und zwar an die A-GmbH.
Aus welchen Gründen auch immer verklagt nun sein Rechtsanwalt die B-GmbH. Das Arbeitsgericht prüft zunächst die eigene Zuständigkeit. Dazu befragt es den Kläger, ob es seine einzigen Einkünfte seien. Die beklagte B-GmbH hatte vorgetragen, er ginge noch anderen Beschäftigungen nach. Der Kläger beteuert, er hätte nichts anderes. Die Beklagte wurde zwar geladen aber nicht angehört. Der Kläger wird nicht aufgefordert, Beweis anzubieten, z.B. durch Steuerbescheide. Statt dessen teilt das Gericht seine vorläufige Rechtsmeinung mit, es halte das Arbeitsgericht für zuständig. Aber die Beklagte könne ja gegen die am Sitzungsende folgende Entscheidung Beschwerde einlegen. Nur prüfte das Gericht nicht mal ansatzweise die Passivlegitimation.
Hier berichtet (zwar aus einem Strafprozess) ein Rechtsanwalt, dass die Zeugin durch Abwesenheit glänzte und sich auf ein Ordnungsgeld freuen darf. Es dürfte jedoch fraglich sein, ob es Bestand haben wird, wahrscheinlich hebt die nächste Instanz es wieder auf.
In einem Zivilprozess ging es einmal um die Abwesenheit der Partei.
Wieder mal ein Fahrer mit Hut (er hatte tatsächlich einen Hut auf) und diesmal eine rote Ampel.
Er steht an einer Kreuzung, muss Vorfahrt gewähren, will rechts abbiegen. Als sich eine kleine Lücke zwischen 2 PKW zeigt, biegt er auf die Hauptstrasse ein. Dass er den nachfolgenden Fahrer zum Bremsen nötigt, stört ihn nicht.
Wenn man schon Vorfahrt schneidet, sollte man sich wenigstens in den Verkehrsfluss einordnen. Nicht so dieser Fahrer. Nach dem Einbiegen und dem Schneiden der Vorfahrt zuckelt er gemütlich mit 30 km/h durch die Stadt.