Nicht an den Wänden. Da hängt meist nichts im Gerichtssaal. Nein, ein Künstler stand vor Gericht.
Vor einem Finanzgericht, um es genau zu formulieren. Es geht um die Frage von 7 oder 19 % Umsatzsteuer. Der Künstler benutzt eine Siebdruckmaschine zur Herstellung seiner Bilder.… Weiterlesen
Klar, die Geheimdienste schnüffeln und legen auch Ermittlungsakten an. Aber die suchen eher rastermäßig. Und nur nach bestimmten Kriterien. Oder auch nicht.
Gläserner Bürger? Nicht nur bei NSA und anderen Geheimdiensten. Auch oder gerade beim Finanzamt wird mit den modernen Medien gearbeitet.… Weiterlesen
Fristen und Zahlen sind langweilig. keiner mag sich damit beschäftigen. Aber hin und wieder kommt es darauf an. Wenn sie zum Beispiel etwas konkretisieren sollen.
Unlängst kündigte ein Arbeitgeber über seinen Rechtsanwalt zum Monatsende. Der Anwalt schrieb „zum 30.08.2013.“ In der Gerichtsverhandlung ging die Richterin großzügig darüber hinweg und nahm das als 31.08.2013.… Weiterlesen
Diesen Satz über die Wahrheitspflicht bekommt man hin und wieder in Anwaltsschreiben zu lesen. Anwälte kennen den § 138 ZPO über die Wahrheitspflicht. Weshalb erinnern sie sich dann gegenseitig daran?
Ein Arbeitnehmer erhielt während einer Erkrankung seine Arbeitspapiere zugesandt. Keine Kündigung, nur die Meldung fürs Arbeitsamt, Lohnsteuerbescheinigung, Abmeldung bei der SV.… Weiterlesen
Morgens auf dem Weg aus der Stadt raus. Da fuhr ein gelbes Taxi gefühlt in Schrittgeschwindigkeit den Ort hinaus. Gut, etwas schneller war es schon, so 40 km/h.
Am Ortsausgangsschild stellte sich die freudige Erwartung ein, jetzt wird der Fahrer wohl Gas geben.… Weiterlesen