Kunst im Gerichtssaal

Nicht an den Wänden. Da hängt meist nichts im Gerichtssaal. Nein, ein Künstler stand vor Gericht.

Vor einem Finanzgericht, um es genau zu formulieren. Es geht um die Frage von 7 oder 19 % Umsatzsteuer. Der Künstler benutzt eine Siebdruckmaschine zur Herstellung seiner Bilder.

Der Fiskus meint nun, dass zwar Originaldrucke und -stiche als Kunst mit 7 % versteuert werden. Aber ein Siebdruck sei keine Kunst und verweist auf die Vorschriften.

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Ermittlungsakten zeigen: NSA ist nicht das Problem

Klar, die Geheimdienste schnüffeln und legen auch Ermittlungsakten an. Aber die suchen eher rastermäßig. Und nur nach bestimmten Kriterien. Oder auch nicht.

Gläserner Bürger? Nicht nur bei NSA und anderen Geheimdiensten. Auch oder gerade beim Finanzamt wird mit den modernen Medien gearbeitet. Kann man sehen, wenn man Ermittlungsakten einsieht.

Dass Steuerhinterziehung kein Spaß ist, steht außer Frage, es ist auch kein Kavaliersdelikt. Aber wenn deswegen ermittelt wird, dann eben mit allen Mitteln und Methoden.

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Fristen: Wie pingelig sollte man sein?

Fristen und Zahlen sind langweilig. keiner mag sich damit beschäftigen. Aber hin und wieder kommt es darauf an. Wenn sie zum Beispiel etwas konkretisieren sollen.

Unlängst kündigte ein Arbeitgeber  über seinen Rechtsanwalt zum Monatsende. Der Anwalt schrieb „zum 30.08.2013.“ In der Gerichtsverhandlung ging die Richterin großzügig darüber hinweg und nahm das als 31.08.2013. Schreib- und Rechenfehler, die man berichtigen kann? Mag sein. Aber falls der Anwalt sich so bei Fristen vergreift, kann es Probleme geben.

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Wir dürfen an die prozessuale Wahrheitspflicht erinnern

Diesen Satz über die Wahrheitspflicht bekommt man hin und wieder in Anwaltsschreiben zu lesen. Anwälte kennen den § 138 ZPO über die Wahrheitspflicht. Weshalb erinnern sie sich dann gegenseitig daran?

Ein Arbeitnehmer erhielt während einer Erkrankung seine Arbeitspapiere zugesandt. Keine Kündigung, nur die Meldung fürs Arbeitsamt, Lohnsteuerbescheinigung, Abmeldung bei der SV. So konnte er sehen, dass er irgendwann gekündigt worden war. Er wandte sich an uns.

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Warum fährt das Taxi so langsam?

Morgens auf dem Weg aus der Stadt raus. Da fuhr ein gelbes Taxi gefühlt in Schrittgeschwindigkeit den Ort hinaus. Gut, etwas schneller war es schon, so 40 km/h.

Am Ortsausgangsschild stellte sich die freudige Erwartung ein, jetzt wird der Fahrer wohl Gas geben. Denkste. Nach gefühlten 100 km hatte das Taxi gerade mal die 60 erreicht, mühevoll näherte es sich der 70. Dabei blieb es dann. Und keine Chance zu überholen.

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