Zum 01.01.2015 gibt es bekanntlich den Mindestlohn von 8,50 EUR je Zeitstunde. Und das neue Jahr hat noch nicht begonnen, da tauchen die ersten Versuche der Arbeitgeber auf, den Mindestlohn zu umgehen.
Da werden den Arbeitnehmern Änderungsverträge vorgelegt, die sie bei Drohung mit Kündigung zu unterschreiben haben.… Weiterlesen
Ein Mandant erscheint und wünscht die Vertretung in einem Finanzgerichtsverfahren. Das Einspruchsverfahren hat er selbst geführt, die Klage hat er schon eingereicht. Ihm wird zugesagt, dass die Unterlagen natürlich geprüft werden im Hinblick auf das Finanzgerichtsverfahren.
Aus den Unterlagen ergibt sich folgendes Bild:
Für das Jahr 2010 wurde der Mandant vom Finanzamt geschätzt.… Weiterlesen
Es gibt nicht wenige Choleriker in dieser Welt. Ein potentieller Mandant erscheint beim Rechtsanwalt in Bautzen und möchte vertreten werden zur Abwehr von Belästigungen durch seine Nachbarn in Form von übler Nachrede, Verleumdungen und Beleidigungen. Offensichtlich sind die alle Choleriker. Er möchte es im Strafrecht und zivilrechtlich verfolgen lassen.… Weiterlesen
Ein Anwalt kann schon mal seine Robe vergessen, zumindest vergessen anzuziehen. In einer Arbeitsrecht – Verhandlung in Hoyerswerda war noch Zeit bis zum Aufruf der eigenen Sache. Die Verhandlungspause wurde genutzt, um im Gerichsaal hinten Platz zu nehmen. Auch ein Rechtsanwalt schaut gern mal bei anderen Verhandlungen zu.… Weiterlesen
In einem Verfahren mit einer Richterin vor dem Finanzgericht ging es unter anderem auch um die Beurteilung des Ausbildungsvertrages des Sohnes des Klägers im Steuerrecht. Dieser wurde durch den Steuerberater dem Gericht vorgelegt.
Die Richterin bezweifelte, dass dieser Berufsausbildungsvertrag wirksam geschlossen worden sei.… Weiterlesen
Wann kann man eine Anklageschrift bekommen? Den Rechtsanwalt des Mandanten erreichte zunächst ein Schreiben von der Staatsanwaltschaft. Darin wurde mitgeteilt, dass das Verfahren gegen ihn nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde.
Einen Tag später ging die Anklageschrift beim Rechtsanwalt ein mit entsprechendem Anschreiben des Gerichts zur Stellungnahme.… Weiterlesen
Diskriminierung im Arbeitsrecht gibt es nicht nur in der Privatwirtschaft. Eine Stadt hier in Sachsen hatte eine Stelle für einen Arbeitsplatz im Bereich des Kassenwesens ausgeschrieben. Es wurden keine Vorbildung und keine weiteren Erfahrungen erwartet, lediglich die Bereitschaft zu einer Weiterbildung sollte vorhanden sein.… Weiterlesen
Was bedeutet Verhandlungsführung durch den Richter? In einem Arbeitsgerichtsverfahren führte der Richter in den Sachstand ein. Nach kurzem Geplänkel lief es auf eine Vertagung hinaus, man wurde sich im Gütetermin nicht einig.… Weiterlesen
Ein Betriebsübergang ist regelmäßig Gegenstand arbeitsrechtlicher Streitigkeiten. Es gab wieder einmal die Gelegenheit, in einer Arbeitsgerichtsverhandlung Zuschauer zu sein.
Die Anwältin der Arbeitnehmerin trägt vor, die Kündigung innerhalb der Probezeit war unwirksam . Es gab einen Betriebsübergang. Demzufolge hatte die Arbeitnehmerin auch keine neue Probezeit.… Weiterlesen
Wenn man zeitiger zu Gerichtsverhandlungen erscheint, kann man die Gelegenheit nutzen, bei einer Arbeitsrichterin Gerichtsfernsehen live zu erleben. An einem Tag waren es noch gut 30 Minuten bis zur eigenen Verhandlung. Es waren noch zwei weitere Verhandlungen vorher angesetzt. Die erste von den vorausgehenden Verhandlungen wurde aufgerufen.… Weiterlesen
Wie das geht, Strafrecht im Facebook? Eine Userin schreibt: „Gestern Abend an diesem Ort gegen 23.45 Uhr wurde ich von einem jungen Mann belästigt. Er hat mir meine Tasche und mein Handy abgenommen. Schlimmeres konnte verhindert werden durch 2 junge Männer.… Weiterlesen
Nach einem Arbeitsgerichtsverfahren ging es um die Bezahlung des Vergleichsbetrages durch den Arbeitgeber. Als keine Zahlung erfolgte, wurde zunächst der Rechtsanwalt der Gegenseite angeschrieben. Er wurde gebeten, sich um den entsprechenden Ausgleich zu kümmern.
Die Frist verstrich, es erfolgte keine Reaktion und keine Zahlung.… Weiterlesen
Ja, es gibt auch verärgerte Richter. Sie sind ja auch nur Menschen. In einer Arbeitsrechtssache ist eine Stadt die Beklagte. Es wird ein Termin für die Güteverhandlung angesetzt. Für die Stadt erscheint ein jüngerer Anwalt aus einer größeren Rechtsanwaltskanzlei.
Nach Aufruf in der Sache will der Richter die Angelegenheit verhandeln.… Weiterlesen
Eine Polizeistreife muss verkehrsbedingt halten. Ein Fahrzeug kommt der Streife entgegen. Plötzlich biegt dieses Fahrzeug rechts ab. Die Beamten gaben später an, kurz geblinkt und rechts abgebogen. Sie hatten den Eindruck, dass der Fahrzeugführer sich wegen des erkennbaren Streifenwagens kurzfristig entschlossen hatte, abzubiegen.… Weiterlesen
Vor weit über einem Jahr hat ein Mandant aus Versehen ein Fax der Gewerbeauskunftszentrale unterschrieben und zurückgesandt. Er hatte lediglich die Richtigkeit der Angaben für einen aus seiner Sicht amtlichen Eintrag in irgendein Zentralregister bestätigen wollen. Im Nachgang stellte sich heraus, dass es keine amtlichen Eintragungen sind, sondern ein Vertrag zustande gekommen sein soll.… Weiterlesen
Aus einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht: Ein Unternehmer, ein Deutscher, gründet eine tschechische GmbH. Eine Niederlassung hat er hier in Deutschland. Zunächst hat er alle Arbeitnehmer über die Niederlassung mit ordentlichen Arbeitsverträgen beschäftigt. Dann plötzlich fällt ihm, warum auch immer, etwas anderes ein.… Weiterlesen
Post vom Hauptzollamt kann bedeuten, dass man ein Paket aus dem Ausland erhält. Es kann aber auch bedeuten, dass jemand eine Forderung vollstrecken will. Denn das Hauptzollamt ist beispielsweise für Krankenkassen und andere soziale Institutionen der Vollstrecker.
So erhielt eine Mandantin eine Ankündigung von Vollstreckungsmaßnahmen durch das Hauptzollamt.… Weiterlesen
Diesmal waren es zunächst die typischen Sätze, die ein Rechtsanwalt nicht hören will von potentiellen Mandanten: „Ich war schon bei anderen Anwälten, der Fall macht nicht viel Arbeit, ich habe kein Geld, ich habe schon mit der Gegenseite telefoniert und alles geklärt…“ Das sind die Momente im Leben eines Rechtsanwalts, auf die er verzichten kann.… Weiterlesen
Es ist immer wieder beim Ausspruch von Kündigungen zu beobachten, dass anschließend sofort eine Krankschreibung durch den Arbeitnehmer hereingereicht wird. Dies geschieht vor allem bei kleinen und mittleren Betrieben, bei denen noch eine Nähe zur Geschäftsführung vorhanden ist.… Weiterlesen
Gibt es nette LKW-Fahrer? Auf einer Straße mit wenig Überholmöglichkeiten und viel Verkehr zog sich eine Kolonne von PKW-Fahrern hinter dem LKW her. Wenn es mal eine Gelegenheit zum Überholen gab, war reger Gegenverkehr. War die Straße frei, so bestand Überholverbot.… Weiterlesen
In einem aktuellen Steuerstrafverfahren geht es „nur“ um EUR 500.000,00. Weit weg also von den 28,5 Mio. EUR des Herrn Hoeneß.
Der Mandant möchte natürlich vor der Verhandlung wissen, was ihn denn nun erwartet. Aus dem Bauch heraus wird ihm mitgeteilt, dass er mit einer Bewährungsstrafe noch rechnen kann, zwischen sechs Monate und zwei Jahren.… Weiterlesen
Das Finanzamt verrechnet sich? Kommt öfter vor, als man denkt. Ein Steuerpflichtiger beantragte zunächst eine Dauerfristverlängerung und sollte dafür EUR 2.000,00 Sondervorauszahlung leisten. Kurze Zeit später stellte er fest, dass er die Sondervorauszahlung nicht leisten kann, weil er das Geld nicht hatte.… Weiterlesen
Die Vollmacht ist wichtig im Recht. Ein Motorradfahrer kam nach einem Unfall ins Krankenhaus, er war bewusstlos. Das Motorrad wurde durch die Polizei sichergestellt und von einem Abschleppunternehmen verwahrt.
Die Lebensgefährtin meldete sich und meldete für den verunfallten Motorradfahrer das Fahrzeug über die Abschleppfirma ab.… Weiterlesen
Es geht um Fragen einer Kündigung. Ein Arbeitgeber hat einer Arbeitnehmerin gekündigt. Vorausgegangen war zunächst eine Abmahnung. Dann kündigte die Arbeitnehmerin an, dass sie sich krankschreiben lässt und verließ sofort die Arbeitsstelle. Vier Tage später flatterte der Krankenschein herein. In der Zwischenzeit hatte der Arbeitgeber bereits gekündigt.… Weiterlesen
Die wirklichen und richtigen Geschichten schreibt immer noch das Leben, oder der Tod.
Aus einem Mandantengespräch ergab sich folgendes. Ein Bahnwärterhaus stand zum Verkauf. Das Bahnwärterhaus hatte schon lange seine Funktion verloren. Jedoch durfte der Bahnwärter noch weiterhin darin wohnen, er sollte wohl lebenslanges Wohnrecht haben.… Weiterlesen
Wie dumm ein Dieb sein kann? Wieder aus einer Polizeiakte:
Es wird eine Strafanzeige gegen einen Dieb von einem Detektiv eines Einkaufszentrums gestellt. Sie beinhaltet:
„Der Verdächtige legte verschiedene Waren in den Einkaufskorb. Dann wurde er beobachtet, wie er einzelne Waren wieder aus dem Korb nahm und sie in seine Jacke steckte.… Weiterlesen
Eine Strafakte kann schon recht interessant sein. Zunächst die Polizei: „Die Personen verhielten sich unauffällig und waren ’normale‘ Bürger.“ Das veranlasst schon mal zur Frage, ob es möglicherweise auch unnormale Bürger gibt.
Die Polizei war vor Ort in der tiefsten Provinz, weil es angeblich Zoff zwischen verschiedenen Besuchern einer Veranstaltung gegeben haben soll.… Weiterlesen
Immer eine Abfindung? Eben nicht. Dem Arbeitnehmer wurde gekündigt. Richtige Kündigungsgründe gab es seitens des Arbeitgebers nicht. Eher so eine allgemeine Unzufriedenheit. Da der Arbeitgeber aber mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt, gab es eine Kündigungsschutzklage.
Vor der Verhandlung wird mit der Gegenseite kurz gesprochen über die Möglichkeit einer Einigung.… Weiterlesen
Schnelles Gericht, nichts zum Essen, sondern Gerichtsverhandlung. In einem Verfahren wegen einer Forderung teilt die Mandantschaft mit, sie hätte die Nase voll. Sie würde die Forderung anerkennen. Die Lebenszeit ist ihr zu wichtig, um sie für ein Gerichtsverfahren zu verschwenden. Löblich.… Weiterlesen
Dem Volk aufs Maul geschaut, dieser Ausspruch soll von Martin Luther stammen. Vor diesem Hintergrund hat er die Bibel ins Deutsche übersetzt. Auch in Gerichtsverhandlungen kann man dem Volk aufs Maul schauen.
Es war Beweisaufnahme mit 5 Zeugen im Gericht angesetzt.… Weiterlesen
Die Störung des Mittagsschlafs ist in Deutschland von enormer Bedeutung. Nachbarschaftsstreitigkeiten dominieren die rechtlichen Auseinandersetzungen. So war auch jüngst wieder ein Streit Gegenstand juristischer Tätigkeiten.
Ein Einfamilienhausbesitzer, schon etwas älter, macht täglich seinen Mittagsschlaf. Eine seiner Nachbarinnen ist dabei, ihr Heim etwas umzubauen.… Weiterlesen
Rechtliches Gehör ist auch im Steuerrecht zu gewähren. Eine Lohnsteuerprüfung fand statt. Die Prüferin wollte sodann die Ergebnisse mit dem Steuerpflichtigen besprechen. Der jedoch verwies an seinen Steuerberater. Auch das ist schon verwirrend. Das Finanzamt weiß, dass der Steuerpflichtige vertreten wird.… Weiterlesen
Das Gericht schlägt eine Einigung vor. Der Beklagte zahlt einen Teilbetrag. Damit könnte man den Rechtsstreit erledigen. Der Rechtsanwalt der Klägerin würde der Einigung jedoch nur zustimmen, wenn der Beklagte die gesamten Prozesskosten, gerichtlich und außergerichtlich übernimmt. Da meinte dann selbst der Richter, dass das wohl nicht angemessen sei.… Weiterlesen
Sofern man Steuern an das Finanzamt mit Steuerhinterziehung umgeht, liegt meist auch Schwarzarbeit vor. Denn es werden vielfach nicht alle Arbeitnehmer voll oder überhaupt offiziell angeben. Sonst würde dem Finanzamt auffallen, dass die Personalkosten höher sind als sonst üblich bei dem angeblichen Umsatz.… Weiterlesen
Es geht um ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, der Volksmund nennt es Fahrerflucht. Beim Ausparken stößt der Fahrer an ein anderes Fahrzeug. Er dreht sich kurz um und entfernt sich vom Parkplatz. Ist ja mittlerweile ein Massenphänomen. Ein Zeuge hat dies aber beobachtet und klemmt einen Zettel mit dem aufgeschriebenen Kfz-Kennzeichen unter den Scheibenwischer.… Weiterlesen
Nachdem nunmehr der europäische Gerichtshof über Google und die Speicherung von Daten ein Urteil fällte, schaut alles erst einmal dorthin. In einer Verkehrsrechtsangelegenheit zeigte sich, dass man gar nicht so weit weg schauen muss. Oft sollte man lieber vor der eigenen Haustür kehren.… Weiterlesen
Bei Akteneinsicht wird in der Regel die Akte kopiert. In einem Widerspruchsverfahren wurde nach erfolgreichem Rechtsmittel die Erstattung der Kosten durch den Rechtsanwalt beantragt. Im Verfahren wurde auch Akteneinsicht beantragt und gewährt.
Nunmehr wurde der Großteil der Kopierkosten der Akte gestrichen.… Weiterlesen
Der Streit unter Nachbarn soll ja in Deutschland besonders häufig vorkommen. So auch jüngst wieder in unserer Gegend.
Ein Radweg soll gebaut werden. Beide Nachbarn sollen ein Teil ihrer Grundstücke dafür abgeben. Im Gegenzug sollen sie ein anderes Grundstück erhalten, das an beide Nachbarschaftsgrundstücke grenzt.… Weiterlesen
Wie nur realisiere ich eine Einigungsgebühr? Das fragte sich ein Rechtsanwalt im Arbeitsrecht verzweifelt.
Eine Kündigungsschutzklage war anhängig, vor dem Gerichtssaal unterhalten sich beide Anwälte über eine mögliche Einigung. Der eine will höchstens 2.000 EUR zahlen, der andere fordert mindestens 5.000 EUR.… Weiterlesen
Wann ist man zu lange krank? Das bekommt man vom Arbeitgeber mitgeteilt. Einer Arbeitnehmerin wird gekündigt. Sie klagt dagegen, es kommt zur mündlichen Verhandlung.
Der Arbeitgeber trägt vor: Sie war zu lange krank. 10 Monate beschäftigt, 72 Kranktage. Macht bei 43 Beschäftigungswochen 14 Krankheitswochen, also weit über 30 %.… Weiterlesen
Es gibt viele Gründe, nicht besoffen Auto zu fahren. Jetzt soll es nicht um Gefährdung Straßenverkehr und Menschenleben gehen, das sind ohne Zweifel wichtige Gründe. Nein, im vorliegenden Fall offenbarte sich ein trivialerer Grund.
Der Mandant kommt kleinlaut und erzählt, was geschah.… Weiterlesen
Kann man überhaupt Richter beeinflussen? Das ist immer schwer nachzuvollziehen. In einem Fall im Arbeitsrecht aber könnte man es vielleicht.
Einem Arbeitnehmer wird gekündigt, er hat 2 x Schaden angerichtet. Einmal um die 50.000 EUR, einmal um die 90.000 EUR. Es hätten auch Menschen in Gefahr geraten können.… Weiterlesen
Es gibt sie schon, unwillige Richter. Hier ein Beispiel. In einem Arbeitsgerichtsverfahren wurde dem Gericht mit der Klage bereits mitgeteilt, dass der bearbeitende Anwalt im Urlaub ist und in der Woche möglichst nicht terminiert werden möge.
Hält das einen Richter von irgend etwas ab?… Weiterlesen
Was eine Pufferverhandlung ist? Bei einer Richterin im Familienrecht (und sicher nicht nur bei ihr) erfolgt die Planung der Termine nach einem bestimmten Schema. Wenn sie mehrere Verhandlungen an einem Tag hat, versucht sie einzuschätzen, wie lange sich der Termin hinziehen wird.… Weiterlesen
Bekam der Mandant zu hören, nicht so schnell Kurven fahren. Von seinem Autohaus. Auf die Frage, weshalb nach 10 Monaten die Reifen einseitig an den Außenkanten abgefahren waren. Und nun gewechselt werden mussten.… Weiterlesen
Es scheint normal zu sein, Ihr Radfahrer, dass Ihr Euch nicht an Verkehrsregeln haltet. Man hat sogar deswegen schon Gesetze geändert, so dass Ihr nun verkehrt herum in Einbahnstraßen fahren dürft. Und viele Autofahrer sind gewarnt und geben Acht, wenn sie einen Radfahrer schon von weitem sehen.… Weiterlesen
Zunächst ein Chef, der sich verdrückt. Hier wird berichtet, der Schuldner bedrohe die Kanzlei, weil er sich ungerecht behandelt fühlt. Und was macht der Chef? Haut ab, weil er Gerichtstermine hat.
Aber, solche wütenden Menschen sind nicht lustig. Auch wir hatten schon in der Kanzlei einen solchen Menschen.… Weiterlesen
Liebe Langsamfahrer, nein, man muss keinen LKW überholen. Wenn man sich nicht traut oder es nicht eilig hat oder aus welchen Gründen auch immer: Man kann auch hinter einem LKW hinterher zuckeln.
Und ja, man darf auf einsamer Landstraße mit 80 km/h gemächlich fahren.… Weiterlesen
Ein Bericht über eine Verkehrsunfallflucht. Nach Einsicht in die Akte ergibt sich folgendes: Ein Fußgänger wird von einem vorbeifahrendem PKW gestreift. Dabei fällt der Spiegel des PKW ab. Der Fußgänger kann nur die Stadtbuchstaben im Kennzeichen benennen, er weiß nicht einmal den Autotyp.… Weiterlesen
Aus aktuellem Anlass sollte man sich tatsächlich mit der Steuerfahndung beschäftigen:
1. Sie sind ein Steuerberater:
Dann besorgen Sie sich die diversen Publikationen der Verbände oder Kammern über Steuerfahndung. Nicht für Sie, denn wenn die Steuerfahndung kommt, schlafen Sie noch. Die Dokumentation ist für Ihre Mitarbeiter.… Weiterlesen
So begann ein Gespräch zur Erörterung von Einigungsmöglichkeiten zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, mit keinen Anspruch zu haben. Die Anwältin des Arbeitgebers hatte um das Gespräch gebeten. Sie erschien mit 2 Vertretern, wir waren mit der Arbeitnehmerin anwesend.
Man hatte zunächst im Januar versucht, ihr einen Aufhebungsvertrag unterzuschieben, ohne jegliches Angebot von irgendetwas.… Weiterlesen
Handy während der Verhandlung ungewöhnlich? Kann sein. Aber letztens geschah dies sogar 2 Mal während der Gerichtsverhandlung.
Die Verhandlung näherte sich dem Ende, die Zeugen waren befragt. Nun gab der Richter Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Zeugenaussagen. Während des Vortrages des Anwaltes des Beklagten klingelte plötzlich ein Funktelefon, im Volksmund Handy genannt (Sie wissen natürlich alle, dass es dieses Wort nicht in der englischen Sprache gibt).… Weiterlesen
Marktversagen? Es wurde mal über ein Urteil im Verkehrsrecht berichtet, das sich mit der Angemessenheit der Mietwagenkosten nach einem Unfall befasst. Dabei wurde festgestellt, dass der Geschädigte nicht in der Lage sein muss, das Marktversagen bei der Mietwagenpreisbildung zu korrigieren.
Nur mal so am Rande: für den Rechtsanwalt liegt Marktversagen bei Unfällen nicht nur beim Mietwagen vor.… Weiterlesen
Die Schweiz ist in der letzten Zeit für 2 Dinge im Gespräch: Steuerhinterziehung und Einwanderungsstop.
Wir kennen die Schweiz und haben als Steuerberater mit ihren Behörden jenseits dieser Dinge zu tun. Und da erreicht uns eine E-Mail. Neben den themabezogenen Dingen enthält sie einen Schlusssatz:… Weiterlesen
Ausflug zum Gerichtstag in eine andere Stadt. Die Verhandlung sollte um 11.00 Uhr beginnen. Um 11.05 Uhr ging es immer noch nicht los, der vorangegangene Termin verzögerte die nächste Verhandlung.
Nach weiteren 5 min kam die Richterin und teilte mit, dass es noch mindestens 30 min dauern würde.… Weiterlesen
könnte man schadenfroh sein, wäre es eine natürliche und nicht eine juristische Person. Das ist aber nicht gut, das ist böse. Außer manchmal.
In Facebook wurde über den Winterdienst diskutiert. Dass doch früher alles sowieso besser war und mehr geschoben wurde.… Weiterlesen
Diesmal war es ein Befangenheitsantrag in Weltrekordzeit. Die Verhandlung im Strafrecht ging los, eine neue Schöffin dabei. Nach ca. 30 min stellte sich heraus, dass sie ein Opfer kannte. Daher bekam sie vom Rechtsanwalt einen Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit. Mal ehrlich, Herr Kollege Rechtsanwalt Wings, 30 min für einen Befangenheitsantrag soll Weltrekord sein?… Weiterlesen
Hier berichtet Kollege Rechtsanwalt Hoenig über eine Dienstaufsichtsbeschwerde und die Entschuldigung des Gerichtspräsidenten. Aber so locker, wie es sich liest, ist es nicht.
Stellen Sie es sich praktisch vor: Ein Beamter wird angezählt und sein Vorgesetzter soll sich entschuldigen. Das fällt schwer.… Weiterlesen
Ja, es hat geschneit, Ihr Langsamfahrer. Es könnte glatt sein. Und ja, man muss nicht mit 100 Sachen die Straße lang brettern. Nein, man muss aber auch kein Oberlehrer sein.
Es ist verständlich, dass jeder ein anderes Gefühl beim Fahren auf Schnee und Matsch hat.… Weiterlesen
Nun ist es passiert, der ADAC hat einen Fehler gemacht. Und schon stürzen sich alle darauf.
Und nicht nur dieser Fehler wird hinterfragt. Selbsternannte Experten fordern gleich mal, auch alle anderen Tests und Prüfungen zu hinterfragen (Auch die Experten sind nicht immer ohne, wie hier nachgelesen werden kann).… Weiterlesen