Befangenheitsantrag: Was die Juristen in der 5. KW erheiterte:

  • Beitrags-Kategorie:Strafrecht

Diesmal war es ein Befangenheitsantrag in Weltrekordzeit. Die Verhandlung im Strafrecht ging los, eine neue Schöffin dabei. Nach ca. 30 min stellte sich heraus, dass sie ein Opfer kannte. Daher bekam sie vom Rechtsanwalt einen Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit. Mal ehrlich, Herr Kollege Rechtsanwalt Wings, 30 min für einen Befangenheitsantrag soll Weltrekord sein? Da gibt es hier bestimmt andere, die schon in kürzerer Zeit im Strafrecht solche Anträge gestellt haben, oder?

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Vorsicht mit Dienstaufsichtsbeschwerde

  • Beitrags-Kategorie:Steuerberater

Hier berichtet Kollege Rechtsanwalt Hoenig über eine Dienstaufsichtsbeschwerde und die Entschuldigung des Gerichtspräsidenten. Aber so locker, wie es sich liest, ist es nicht.

Stellen Sie es sich praktisch vor: Ein Beamter wird angezählt und sein Vorgesetzter soll sich entschuldigen. Das fällt schwer. Es wird in jedem Fall gründlich geprüft, ob man die Dienstaufsichtsbeschwerde zurück weisen kann. Wer entschuldigt sich schon gern.

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Liebe Langsamfahrer!

  • Beitrags-Kategorie:Verkehrsrecht

Ja, es hat geschneit, Ihr Langsamfahrer. Es könnte glatt sein. Und ja, man muss nicht mit 100 Sachen die Straße lang brettern. Nein, man muss aber auch kein Oberlehrer sein.

Es ist verständlich, dass jeder ein anderes Gefühl beim Fahren auf Schnee und Matsch hat. Einige trauen sich mehr, andere weniger zu. Wenn also einige Fahrer etwas schneller sein wollen, dann lasst sie fahren. Und wer langsamer unterwegs sein will, soll es auch dürfen.

Nur mit dem Überholen ist es eben schlecht. Was also tun?

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Der ADAC und seine Krise

  • Beitrags-Kategorie:Verkehrsrecht

Nun ist es passiert, der ADAC hat einen Fehler gemacht. Und schon stürzen sich alle darauf.

Und nicht nur dieser Fehler wird hinterfragt. Selbsternannte Experten fordern gleich mal, auch alle anderen Tests und Prüfungen zu hinterfragen (Auch die Experten sind nicht immer ohne, wie hier nachgelesen werden kann). Vielleicht sind ja auch die Unfalltests falsch. Bloß: was soll man da falsch machen?

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