Falsch parken?

Falsch parken? Geht natürlich immer. Richtig parken ist schon schwieriger. Dazu unser kleines Video.

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Geschwindigkeitsmessung – Vorgehen im Bußgeldverfahren

Eine wesentliche Frage des richtigen Vorgehens gegen den Vorwurf, man sei zu schnell gefahren, bildet unter anderem auch die Analyse, welches Geschwindigkeitsmessverfahren zum Einsatz gelangt ist. Nicht ohne Weiteres erschließt sich schon aus dem sogenannten Anhörungsbogen oder dem Bußgeldbescheid für den juristischen und technischen Laien die Frage, wie denn nun gemessen worden ist.… Weiterlesen

Ein Bußgeldbescheid – Dagegen vorgehen oder nicht?

Es ist schon ärgerlich genug, wenn einem ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert mit dem Vorwurf, man hätte eine sogenannte Verkehrsordnungswidrigkeit wie einen Rotlicht- oder Überholverstoß oder auch eine Geschwindigkeitsübertretung oder eine Abstandsunterschreitung begangen. Rechtsmittelmöglichkeiten gegen ein Bußgeldbescheid in Form des Einspruchs sind natürlich durch die Rechtsordnung garantiert.… Weiterlesen

Wer solche Nachbarn hat, ist schon schwer geschlagen.

Was solche Nachbarn sind? Nun, dieser Fall hier ist schon krass:

Eine Familie fühlt sich von ihrem Nachbarn permanent beobachtet. Entweder hat er keinen Fernseher oder er findet das dritte Programm im Freien viel interessanter. Jedenfalls saß er Tag für Tag in seinem Wintergarten und beobachtete permanent diese Familie.… Weiterlesen

Stinkefinger im Straßenverkehr

Warum heißt der Stinkefinger eigentlich so? Nun, hier kann das mal dahingestellt bleiben.

Eine Autofahrerin schnitt einem anderen Fahrer die Vorfahrt. Kann ja mal passieren. Als der Fahrer hupte, musste die Dame jedoch unbedingt den Stinkefinger zeigen. Macht man doch nicht, oder?… Weiterlesen

„Passt so!“ – Das Trinkgeld und dessen rechtliche Bewertung

Trinkgeld: Ein paar einfache Worte und so viele Rechtsfragen mit recht spannenden Folgen:

1. Was ist das eigentlich?
Fakt ist, der Gast ist normalerweise nicht zur Zahlung von Trinkgeld verpflichtet. Das bedeutet jedoch nicht, dass Geldzahlungen ohne Rechtsgrund erfolgten. Grundsätzlich kann man sich hier zwei mögliche Rechtsgründe vorstellen:
a) Dienstvertrag
Der Gast wollte den Empfänger für seine Dienste bezahlen.… Weiterlesen

Das gesperrte Smartphone – unüberwindbares Hindernis?

Bekanntermaßen sind auf einem Smartphone viele interessante Daten gespeichert. Dies führt natürlich auch bei den Strafverfolgungsbehörden zu Begehrlichkeiten. Im Ermittlungsverfahren ist es natürlich meistens möglich das Smartphone zu beschlagnahmten (§ 94 Abs. 1, 2 StPO). Demnach ist die Sicherstellung von Gegenständen zunächst bei potentieller Beweisbedeutung zulässig.… Weiterlesen

Sozialabgaben deckeln?

Aus der Zeitung: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor steigenden Sozialabgaben schützen. Er schlägt vor, gesetzlich die Sozialabgabenquote bei 40 % zu decken.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich die Sozialabgaben, nach der Lesart unseres Bundeswirtschaftsministers ergibt dies zusammen 40 %.… Weiterlesen

Cum-Ex – Ein Skandal?

Der Cum-Ex – Skandal beschäftigt schon lange die Medien und die Öffentlichkeit. Nun hat ein erster Prozess dazu begonnen. Die ersten Angeklagten in diesem Strafverfahren haben ihre Aussagen gemacht. Es kristallisiert sich heraus, dass mindestens die Banken (wenn vielleicht nicht alle, aber einige) wussten, dass diese Geschäfte nicht ganz sauber sind.… Weiterlesen

Die neue Volksaktie?

Die neue Volksaktie soll ein Softwareunternehmen namens „Teamviewer“werden. Glaubt man einigen Gurus. Dieses Unternehmen entwickelt hauptsächlich eine Software, mit der sich Administratoren aus der Ferne auf andere Computer zuschalten können, um Wartungen oder Service durchzuführen.
Nun ist dieses Unternehmen an die Börse gegangen.
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Unschuldsvermutung

Aus der sächsischen Zeitung vom 26.9.2019: zwei Berichte zur Unschuldsvermutung: einer zu Placido Domingo und einer zu den VW Chefs.

Domingo verlässt nach den sogenannten Metoo-Vorwürfen die Met (Oper in New York). In dem Bericht heißt es, insgesamt 20 Frauen beschuldigen Domingo.… Weiterlesen

Sex – Arbeitsunfall?

Zum Thema Sex wurde das vor kurzem auf Stern.de:

Erster Artikel: „verheirateter Mann stirbt nach Sex auf Dienstreise – Arbeitsunfall“. Ein Franzose befand sich für seinen Arbeitgeber auf Dienstreise.… Weiterlesen

Rente im Ausland

Heute aus der Sächsischen Zeitung: Immer mehr Rentner bekommen ihre Rente im Ausland. Zunächst mag man dabei denken, dass es egal ist, wo Rentner leben und wohnen.

Jedoch sind Rentner auch Konsumenten. Sie geben ihre Rente aus, um eine Wohnung zu mieten, um Lebensmittel zu kaufen, um in Deutschland zu reisen oder Urlaub zu machen.… Weiterlesen

Die CO²-Steuer und der Klimanotstand

Deutschland will die CO²-Steuer. Wirklich? Haben wir echt einen Klimanotstand? Und unabhängig davon, hilft diese Steuer irgendwas? Und seit wann wollen die Bürger freiwillig Steuern zahlen? Dazu unser kleines Vlog, nicht ganz ernst gemeint.

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Probezeit im Arbeitsrecht

Die Probezeit im Arbeitsrecht ist mit einigen Hürden versehen. Man kann schnell wieder gekündigt werden. Dazu unser kleines Video.

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Am Steuer mit Drogen erwischt – was nun?

Am Steuer mit Drogen im öffentlichen Straßenverkehr ist keine gute Idee und passiert trotzdem regelmäßig und häufig. Wenn allerdings bei einer Verkehrskontrolle auf Seiten der Polizei der Verdacht aufkeimt, man habe Drogen konsumiert, kann man entweder alles falsch machen oder versuchen, die Situation noch zu retten, was nicht unmöglich ist.… Weiterlesen

Unter Mindestlohn?

Kürzlich aus der sächsischen Zeitung: 1,3 Million Beschäftigte arbeiten unter Mindestlohn. So behauptet es die Überschrift. Im Text wird dann ausgeführt, dass es eine Schätzung sei. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung habe „betroffene“ Arbeitnehmer befragt. Wie das Institut Arbeitnehmer gefunden hat, die keinen Mindestlohn bekommen, wurde nicht geschrieben.… Weiterlesen

Alltagskriminalität

Alltagskriminalität? Friedrich Merz, CDU, sagte vor kurzen: wir verlieren Teile der Polizei an die AfD. Dafür wurde er heftig kritisiert.

Kürzlich in der sächsischen Zeitung: ein Bericht über den Vorfall in einem Klinikum in Neustadt. Jemand hatte mit Waffengewalt gedroht.… Weiterlesen

Der Rechtsstaat – ein Pakt dafür

In neuerer Zeit ist der Rechtsstaat in aller Munde.

Die Bundesregierung schließt einen „Pakt für den Rechtsstaat“, die CDU/CSU befasst sich mit dem Hashtag #StarkerStaat und der Verfassungsgerichtspräsident a. D. spricht von der „Erosion des Rechtsstaats“. Doch was bedeutet dieser ominöse und inflationär gebrauchte Begriff des „Rechtsstaats“?… Weiterlesen

Verspätungszuschlag vom Finanzamt

Das Finanzamt kann bei verspäteter Abgabe von Steuererklärungen einen Verspätungszuschlag festsetzen. Bisher war dies eine kann-Bestimmung. Das hat sich nun geändert. Ab dem Veranlagungszeitraum 2018 entstehen die Verspätungszuschläge kraft Gesetz. Das ist vergleichbar mit den Zinsen bei Steuernachzahlungen oder Erstattungen. Diese entstehen automatisch mit Ablauf des 14.… Weiterlesen

Telefonieren in der Öffentlichkeit

Telefonieren in der Öffentlichkeit – das macht ja heute fast jeder. Solte man dabei einige Grundregeln beachten? Sicher. Z.B. nicht seine Umgebung damit zu belästigen. Aber auch keine Geheimnisse in der Öffentlichkeit ausplaudern. Dazu unser kleines Vlog.

[Hoyerswerda_RA]

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Unser Büro Großschweidnitz

Heute stellen wir in einem kleinen Video unser Büro Großschweidnitz vor. Wer will, kann es gleichzeitig als Anfahrtsbeschreibung nutzen. Infos zu Großschweidnitz finden sich hier.

[GS_StB]

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Wie gründe ich ein Unternehmen

Wie gründe ich ein Unternehmen, ist das kompliziert? Geht das schnell? Was muss ich beachten? Unser neues Video beantwortet diese Fragen. Wie sich zeigt, ist es nicht so schwer.

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Der Rundfunkbeitrag und die Sachsen

Der Rundfunkbeitrag, die unendliche Geschichte. Sächsischer MP Kretschmer gegen Erhöhung Rundfunkbeitrag. So titelte vor einiger Zeit die Sächsische Zeitung. Gut so. Warum? Weil der Öffentliche Rundfunk zwar behauptet, mehr Geld zu brauchen, aber das nicht unbedingt richtig ist.… Weiterlesen

Auto und Alkohol

Auto und Alkohol ist das Thema unseres Vlogs. Und es ist keine gute Kombination. Es gibt hier nur entweder oder! Don’t drink and drive.

[Hoywoy_StrafR]

 

 

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Der magische Unterschied zwischen Können und Dürfen

Können und Dürfen:

Leider passiert es oft genug, dass man der Gegenseite den Unterschied erläutern muss zwischen dem, was man kann, also was man tatsächlich ausführen kann, und dem, was man darf, also dem, was eigentlich im rechtlichen Rahmen möglich und erlaubt ist.… Weiterlesen

Wir stellen uns vor: R24 Kooperation

Kurz und knapp in einem Vlog: Wir stellen uns vor: R24 Kooperation Steuerberater und Rechtsanwälte. Mit Büros in der Lausitz, in Bautzen, Hoyerswerda,und Großschweidnitz.

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Wann Urlaub verfällt nach dem Gesetz

Es gibt das Bundesurlaubsgesetz das regelt, wann Urlaub verfällt. Nämlich prinzipiell zum 31. März des folgenden Jahres. Was bedeutet dies nun?

Der Arbeitnehmer hat seinen Urlaub zu beantragen, der Arbeitgeber hat den Urlaub zu gewähren. Das ist der übliche Ablauf. Wenn nun ein Arbeitnehmer seinen Urlaub nicht beantragt, verfällt dieser Anspruch mit Ablauf der zuvor genannten Fristen.… Weiterlesen

Internetnutzung im Unternehmen

Internetnutzung im Unternehmen, was geht? In vielen Betrieben geht viel. Internet ist nicht immer blockiert. Aber darf man alles machen/nutzen, was möglich ist?   Dazu unser neues Vlog:

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R24 Kooperation

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Steuerhinterziehung – Besser nicht!

Steuerhinterziehung – Besser nicht! Warum nicht? Weil es eine Straftat ist. Weil es natürlich auch unmoralisch ist. Weil man nicht nur die Steuern dann nachzahlt, sondern meist auch eine STrafe zusätzlich in gleicher Höhe. Dazu hier:

Also: Steuerhinterziehung – Besser nicht!… Weiterlesen

Der Auffahrunfall – wer hat Schuld?

Gerade beim Auffahrunfall scheint es ja einfach zu sein. Schuld hat, wer auffährt. Aber das ist eben nicht immer so. Lückenspringer fahren in den Sicherheitsabstand, unmotiviertes plötzliches Bremsen usw. können ein anderes Bild zeichnen. Dazu hier:

Haben Sie Probleme mit einem Auffahrunfall?… Weiterlesen

Rechtsstaat? Big Brother!

Zum Thema Rechtsstaat aus einem Telefonanruf mit dem Finanzamt. Big Brother wants to watch you, oder so:

Finanzbeamter will ein bestimmtes Dokument übermittelt haben. Nun hat das Finanzamt das Recht, Unterlagen im Zusammenhang mit steuerlichen Fragen anzufordern. Gibt es den Zusammenhang nicht, muss man dem Finanzamt auch nicht alles vorlegen.… Weiterlesen

Post vom Finanzamt?

Über Post vom Finanzamt ist man ja eher nicht erfreut. Es sei denn, es gibt mal ausnahmsweise eine Steuererstattung. Dazu ein neues Video.

 

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Wofür zahlen wir Rundfunkbeitrag?

Die Sächsische Zeitung vom 4. April 2019 liefert die Antwort.Der heiß diskutierte Rundfunkbeitrag ist 17,50 € hoch (im Monat). Viele denken sicher, ja das ist für Radio und Fernsehen.

Nur nicht in Sachsen. Da gibt es regelmäßig Kritik an der gebührenfinanzierten Landesmedienanstalt.… Weiterlesen

Formfehler- Der GAU im gewerblichen Mietvertrag

Bei einem gewerblichen Mietvertrag ist es meist so, dass der Vermieter, wie auch der gewerbliche Mieter ein Interesse daran haben, dass die Mietverträge für einen längeren Zeitraum verbindlich sind.

Dies hat meist folgenden Hintergrund:… Weiterlesen

Der Urlaub – hohes Gut

Der Urlaub ist wichtig. Daher gibt es dazu auch Gesetze und jede Menge Urteile. Von uns kommt nun ein kleines Video dazu:

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Der Umgang der Anwälte untereinander

Üblicherweise ist der Umgang der Anwälte untereinander sachlich, höflich, auch nett. Dazu verpflichtet sie schon ihr eigenes Berufsrecht. Aber wie immer gibt es Ausnahmen. In einem Schriftsatz an das Gericht schreibt ein Anwalt wie folgt:… Weiterlesen

Betriebsprüfung: Traue keinen Zahlen…

Was hat eine Betriebsprüfung damit zu tun? Es geht hier um Prüfungen im weitesten Sinne, Lohnsteuer, Umsatzsteuer oder eben komplett. Es wird jedes Jahr in Deutschland berichtet, wie viel Mehrergebnis die Betriebsprüfer des Finanzamtes einspielen. Man könnte glauben, dass Deutschland eine Bananenrepublik wäre, in der nur Steuerhinterzieher leben würden.… Weiterlesen

Vor Gericht und auf hoher See – neues VLOG

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes hand, heißt es. Dazu haben wir mal ein kleines Vlog gemacht.

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Blutentnahme: Wer darf wann eine anordnen?

Blutentnahme: ein permanent aktuelles Problem, bei dem offensichtlich auch die mit der Durchführung Beauftragen nicht so genau wissen, wie es korrekt funktioniert: Ermittlungsverfahren wegen Alkohol oder Drogen am Steuer werden naturgemäß eingeleitet, wenn Alkohol oder Drogen im Blut in nicht unerheblicher Konzentration festgestellt worden sind.… Weiterlesen

Steuern sind einfach?

Steuern sind einfach? Gegenfrage: wovon träumen Sie nachts? Seit vielen Jahren wird von Vereinfachung gesprochen. Kann man vergessen, da passiert nichts. Wir haben ein kleines Video zu dem Thema eingestellt:… Weiterlesen

Versicherungsprämie – Zahlung vergessen und die Versicherung will Kaskoschaden nicht zahlen?

Auch bei der Versicherungsprämie kommt es in der anwaltlichen Praxis zu Fragen: Ein neues Fahrzeug wird zugelassen, natürlich muss es vorher versichert werden. Da es noch recht neu ist, wird nicht nur Kraftfahrhaftpflicht sondern auch Kaskoschutz abgeschlossen.… Weiterlesen

Minijob ohne Vertrag?

Kann man einen Minijob ohne Vertrag ausüben? Klar, man kann vieles. Hat man dann Nachteile oder Vorteile? Kommt darauf an, ob man Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ist. Wir haben wieder ein kleines Vlog dazu gemacht:

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Fahrerflucht ist keine gute Idee!

Im Gegenteil, Fahrerflucht ist eine Straftat. Genau genommen heißt es ja Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, kann man hier nachlesen. Wir haben dazu ein kleines Vlog gemacht:

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Wer wir sind – ein neuer Beitrag auf Youtube

Wer wir sind: Steuerberater und Rechtsanwälte, in Sachsen und in der Lausitz. Wir befassen uns mit Verkehrsrecht, Arbeitsrecht, Steuerberatung und weiteren Rechtsgebieten. Sehen Sie selbst:

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Arbeitszeitkonto: Wo ist nur die Stechuhr hin?

Arbeitszeitkonto und Stechuhr? Ja, da gibt es durchaus einen Zusammenhang.

In vielen Betrieben ist es gängige Praxis, dass die Arbeitszeit in einem Arbeitszeitkonto  und hiermit sodann die Mehr- oder Minderarbeit erfasst wird. Der Begriff Arbeitszeitkonto klingt da sehr abstrakt, gemeint ist die Stechuhr, der Stundenzettel oder die Erfassung mit verschiedentlichen Gerätschaften (neudeutsch Devices), mit denen man sich dann digital „einsticht“.… Weiterlesen

Unerlaubt vom Unfallort entfernt, nicht nur strafrechtliche Folgen, auch versicherungsrechtlich sehr teuer

Wird jemandem vorgeworfen, er habe sich unerlaubt vom Unfallort entfernt, so ist dies nicht nur der Vorwurf, sich strafbar gemacht zu haben. Für den Fall einer Verurteilung drohen hier Geldstrafe, im schlimmsten Fall sogar Freiheitsstrafe, es droht ferner die Entziehung der Fahrerlaubnis und die Anweisung an die Führerscheinstelle, dass vor Ablauf einer bestimmten Frist keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden darf.… Weiterlesen

Stress auf Arbeit? Ein neues Vlog

Stress auf Arbeit hat jeder mal. Aber manchmal wird es eben zuviel. Dazu unser neues Vlog zu diesem Thema im Arbeitsrecht. Und wer sich zum Thema Stress informieren möchte, auch die Apothekenrundschau kennt sich damit aus, hier.

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Listenpreis beim E-Auto

Das E-Auto kommt nicht so richtig in Fahrt. Nun hat der Gesetzgeber ein weiteres Lockmittel für diese Fahrzeuge geschaffen. Der Listenpreis für E-Autos halbiert sich.… Weiterlesen

Hat man im Minijob Urlaub?

Im Minijob Urlaub zu haben, ist sicherlich für die vielen Millionen Beschäftigten in diesen Verhältnissen eine spannende Frage. Gleich vorweggenommen die Antwort: Ja, man hat Anspruch auf Urlaub.… Weiterlesen

Verkehrsunfall? Vlog-Kritzeleien

Unser erstes kleines Doodle, also Vlog-Kritzeleien zum Thema Verkehrsunfall. Was ein Doodle ist? Hier eine kurze Erklärung dazu. Wir werden in unserem Vlog kurze Kritzeleien zu  unseren Themen erstellen. Etwas zum schmunzeln. Das Leben ist schon ernst genug.

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Dashcam ja/nein?

Die Gerichte sind der Auffassung, dass die sogenannte ständige und anlasslose Aufzeichnung einer Dashcam gegen geltendes Datenschutzrecht verstößt . Aber in einem zivilrechtlichen Schadenersatzprozess wegen eines Verkehrsunfalles dürfen die Aufzeichnungen als zulässiges Beweismittel verwertet werden.… Weiterlesen

Die einvernehmliche Scheidung – Möglichkeiten

Die einvernehmliche Scheidung bietet Möglichkeiten. Trennungen, insbesondere bei einer langen Ehe, sind stets nicht einfach und oft mit Groll verbunden. Dann ist es meist sinnvoll, die Ehe auch offiziell im Rahmen einer Scheidung zu beenden. Hierüber sind sich die Ehegatten auch meist trotz oder aufgrund der möglichen Differenzen einig.… Weiterlesen