Ein überheblicher Richter

Aus der Sächsischen Zeitung: Ein überheblicher Richter. Was diesen Richter so besonders macht? Er ist Präsident eines Oberlandesgerichts. In der sächsischen Zeitung behauptet er, Rechtsschutzversicherungen seien die Gelddruckmaschinen für Anwälte in Bußgeldverfahren. Natürlich hat auch ein Gerichtspräsident das Recht auf freie Meinungsäußerung. Aber in einer solchen Position sollte man schon wissen, worüber man spricht.

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Geschwindigkeitsmessverfahren und richtiges Vorgehen im Bußgeldverfahren

Eine wesentliche Frage des richtigen Vorgehens gegen den Vorwurf, man sei zu schnell gefahren, bildet unter anderem auch die Analyse, welches Geschwindigkeitsmessverfahren zum Einsatz gelangt ist. Nicht ohne Weiteres erschließt sich schon aus dem sogenannten Anhörungsbogen oder dem Bußgeldbescheid für den juristischen und technischen Laien die Frage, wie denn nun gemessen worden ist.

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Ein Bußgeldbescheid – Dagegen vorgehen oder nicht?

Es ist schon ärgerlich genug, wenn einem ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert mit dem Vorwurf, man hätte eine sogenannte Verkehrsordnungswidrigkeit wie einen Rotlicht- oder Überholverstoß oder auch eine Geschwindigkeitsübertretung oder eine Abstandsunterschreitung begangen. Rechtsmittelmöglichkeiten gegen ein Bußgeldbescheid in Form des Einspruchs sind natürlich durch die Rechtsordnung garantiert. In jedem Einzelfall ist immer zu überprüfen, ob Einspruch eingelegt wird beziehungsweise wie weit man wegen des hohen Kostenrisikos, auch mit Rechtschutzversicherung, ein Bußgeldverfahren betreiben möchte.

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Wer solche Nachbarn hat, ist schon schwer geschlagen.

Was solche Nachbarn sind? Nun, dieser Fall hier ist schon krass:

Eine Familie fühlt sich von ihrem Nachbarn permanent beobachtet. Entweder hat er keinen Fernseher oder er findet das dritte Programm im Freien viel interessanter. Jedenfalls saß er Tag für Tag in seinem Wintergarten und beobachtete permanent diese Familie. Ein Stalker ist anscheinend nichts dagegen.

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„Passt so!“ – Das Trinkgeld und dessen rechtliche Bewertung

Trinkgeld: Ein paar einfache Worte und so viele Rechtsfragen mit recht spannenden Folgen:

1. Was ist das eigentlich?
Fakt ist, der Gast ist normalerweise nicht zur Zahlung von Trinkgeld verpflichtet. Das bedeutet jedoch nicht, dass Geldzahlungen ohne Rechtsgrund erfolgten. Grundsätzlich kann man sich hier zwei mögliche Rechtsgründe vorstellen:
a) Dienstvertrag
Der Gast wollte den Empfänger für seine Dienste bezahlen. Er sieht also einen Gegenwert.
b) Schenkung
Der Gast wollte den Empfänger für seine Dienste etwas Gutes tun, also den Kellner mit diesem Geld beschenken.
Und hier beginnt schon das erste Problem. Ohne jetzt zu tief hier abzutauchen, kann die Ansicht vertreten werden, dass der Gast sich hierüber fast gar nichts denkt und auch die nicht geringste Bindung haben will. Im Zweifel ist das Trinkgeld daher eine Schenkung.

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Das gesperrte Smartphone – unüberwindbares Hindernis?

Bekanntermaßen sind auf einem Smartphone viele interessante Daten gespeichert. Dies führt natürlich auch bei den Strafverfolgungsbehörden zu Begehrlichkeiten. Im Ermittlungsverfahren ist es natürlich meistens möglich das Smartphone zu beschlagnahmten (§ 94 Abs. 1, 2 StPO). Demnach ist die Sicherstellung von Gegenständen zunächst bei potentieller Beweisbedeutung zulässig. Das Smartphone selbst hat zwar in den wenigsten Fällen eine solche unmittelbare Beweisbedeutung, es kommt ja eigentlich auf die gespeicherten Daten an. Allerdings genügt der mögliche Beweiswert des Smartphones als Verkörperung dieser Daten als Beweisbedeutung aus. Nach tiefergehender Prüfung ist also grundsätzlich die Beschlagnahme des Smartphones nicht ausgeschlossen.

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Sozialabgaben deckeln?

Aus der Zeitung: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor steigenden Sozialabgaben schützen. Er schlägt vor, gesetzlich die Sozialabgabenquote bei 40 % zu decken.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich die Sozialabgaben, nach der Lesart unseres Bundeswirtschaftsministers ergibt dies zusammen 40 %. Momentan seien die Sozialabgaben noch knapp unter 40 %. Die magische Grenze sei noch nicht überschritten.

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Die neue Volksaktie?

Die neue Volksaktie soll ein Softwareunternehmen namens „Teamviewer“werden. Glaubt man einigen Gurus. Dieses Unternehmen entwickelt hauptsächlich eine Software, mit der sich Administratoren aus der Ferne auf andere Computer zuschalten können, um Wartungen oder Service durchzuführen.
Nun ist dieses Unternehmen an die Börse gegangen. Am Tag des Börsengangs war das Unternehmen rund 5,25 Milliarden € schwer. Dieser Wert ermittelt sich aus der Gesamtzahl der Aktien und dem Preis für jede Aktie. Euphorische Meinungen lauten: „Vielleicht haben wir bald sogar ein neues DAX-Unternehmen“. Volksaktie?

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Rente im Ausland

Heute aus der Sächsischen Zeitung: Immer mehr Rentner bekommen ihre Rente im Ausland. Zunächst mag man dabei denken, dass es egal ist, wo Rentner leben und wohnen.

Jedoch sind Rentner auch Konsumenten. Sie geben ihre Rente aus, um eine Wohnung zu mieten, um Lebensmittel zu kaufen, um in Deutschland zu reisen oder Urlaub zu machen. Wenn nun die Rentner im Ausland leben, können sie das Geld nicht mehr Deutschland ausgeben. Es wird fehlen.

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Die CO²-Steuer und der Klimanotstand

Deutschland will die CO²-Steuer. Wirklich? Haben wir echt einen Klimanotstand? Und unabhängig davon, hilft diese Steuer irgendwas? Und seit wann wollen die Bürger freiwillig Steuern zahlen? Dazu unser kleines Vlog, nicht ganz ernst gemeint.

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der schönen Stadt Bautzen. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

Unter Mindestlohn?

Kürzlich aus der sächsischen Zeitung: 1,3 Million Beschäftigte arbeiten unter Mindestlohn. So behauptet es die Überschrift. Im Text wird dann ausgeführt, dass es eine Schätzung sei. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung habe „betroffene“ Arbeitnehmer befragt. Wie das Institut Arbeitnehmer gefunden hat, die keinen Mindestlohn bekommen, wurde nicht geschrieben.

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Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage?

Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage, das geht? ja, da gibt es sogar eine gesetzliche Regelung dafür.

Falls Sie für Fragen im Arbeitsrecht einen Rechtsanwalt suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der kleinen Stadt Großschweidnitz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

Die GmbH – doch nichts mit beschränkter Haftung?

Bei einer GmbH glauben viele noch dem Namen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Doch Vorsicht, es gibt jede Menge Möglichkeiten, trotzdem in die Haftung genommen zu werden. Dazu unser kleines Vlog:

Falls Sie einen Rechtsanwalt suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der schönen Stadt Bautzen. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

Verspätungszuschlag vom Finanzamt

Das Finanzamt kann bei verspäteter Abgabe von Steuererklärungen einen Verspätungszuschlag festsetzen. Bisher war dies eine kann-Bestimmung. Das hat sich nun geändert. Ab dem Veranlagungszeitraum 2018 entstehen die Verspätungszuschläge kraft Gesetz. Das ist vergleichbar mit den Zinsen bei Steuernachzahlungen oder Erstattungen. Diese entstehen automatisch mit Ablauf des 14. Monats nach dem Veranlagungszeitraum. So soll es nun ab sofort auch mit den Verspätungszuschlägen sein.

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Telefonieren in der Öffentlichkeit

Telefonieren in der Öffentlichkeit – das macht ja heute fast jeder. Solte man dabei einige Grundregeln beachten? Sicher. Z.B. nicht seine Umgebung damit zu belästigen. Aber auch keine Geheimnisse in der Öffentlichkeit ausplaudern. Dazu unser kleines Vlog.

Falls Sie einen Rechtsanwalt suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der Zuse - Stadt Hoyerswerda. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

Telefonieren in der Öffentlichkeit

Unser Büro Großschweidnitz

Heute stellen wir in einem kleinen Video unser Büro Großschweidnitz vor. Wer will, kann es gleichzeitig als Anfahrtsbeschreibung nutzen. Infos zu Großschweidnitz finden sich hier.

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der kleinen Stadt Großschweidnitz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

Büro Großschweidnitz

Wie gründe ich ein Unternehmen

Wie gründe ich ein Unternehmen, ist das kompliziert? Geht das schnell? Was muss ich beachten? Unser neues Video beantwortet diese Fragen. Wie sich zeigt, ist es nicht so schwer.

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der kleinen Stadt Großschweidnitz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

Unser Büro in Kamenz

Wir stellen heute unser Büro in Kamenz mit einem kleinen Video vor. Ist sicher nicht notwendig, Kamenz oder uns kennt doch jeder, oder?

Okay, vielleicht sind wir und / oder Kamenz ja doch nicht so bekannt. Kamenz ist eine nette kleine und gemütliche Kreisstadt in Sachsen. Und hier haben wir schon 2004 ein Büro eingerichtet, damit unsere Mandantschaft ist nicht so weit hat.sozusagen kurze Wege.

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der Lessing - Stadt Kamenz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

 

Wir stellen uns vor: R24 Kooperation

Kurz und knapp in einem Vlog: Wir stellen uns vor: R24 Kooperation Steuerberater und Rechtsanwälte. Mit Büros in Bautzen, Hoyerswerda, Kamenz und Großschweidnitz.

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der Lessing - Stadt Kamenz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

 

Wann Urlaub verfällt

Es gibt das Bundesurlaubsgesetz das regelt, wann Urlaub verfällt. Nämlich prinzipiell zum 31. März des folgenden Jahres. Was bedeutet dies nun?

Der Arbeitnehmer hat seinen Urlaub zu beantragen, der Arbeitgeber hat den Urlaub zu gewähren. Das ist der übliche Ablauf. Wenn nun ein Arbeitnehmer seinen Urlaub nicht beantragt, verfällt dieser Anspruch mit Ablauf der zuvor genannten Fristen. Daher sollte jeder Arbeitnehmer daran interessiert sein, seinen Urlaub auch zu nehmen.

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Mindestlohn oder wie viele Stunden hat ein Monat?

Die Frage Mindestlohn oder Stunden ist interessant. Viele Arbeitgeber möchten Gehalt zahlen, weniger Aufwand. Aber wie viele Stunden hat der Monat? Dazu unser Vlog:

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der kleinen Stadt Großschweidnitz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

 

 

Internetnutzung im Unternehmen

Internetnutzung im Unternehmen, was geht? In vielen Betrieben geht viel. Internet ist nicht immer blockiert. Aber darf man alles machen/nutzen, was möglich ist?   Dazu unser neues Vlog:

Falls Sie einen Rechtsanwalt suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der Lessing - Stadt Kamenz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

R24 Kooperation

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Steuerhinterziehung – Besser nicht!

Steuerhinterziehung – Besser nicht! Warum nicht? Weil es eine Straftat ist. Weil es natürlich auch unmoralisch ist. Weil man nicht nur die Steuern dann nachzahlt, sondern meist auch eine STrafe zusätzlich in gleicher Höhe. Dazu hier:

Also: Steuerhinterziehung – Besser nicht!

Falls Sie für Fragen im Strafrecht einen Rechtsanwalt suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der schönen Stadt Bautzen. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

 

Der Auffahrunfall – wer hat Schuld?

Gerade beim Auffahrunfall scheint es ja einfach zu sein. Schuld hat, wer auffährt. Aber das ist eben nicht immer so. Lückenspringer fahren in den Sicherheitsabstand, unmotiviertes plötzliches Bremsen usw. können ein anderes Bild zeichnen. Dazu hier:

Haben Sie Probleme mit einem Auffahrunfall?

Falls Sie für Fragen im Verkehrsrecht einen Rechtsanwalt suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der Zuse - Stadt Hoyerswerda. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

 

Rechtsstaat? Big Brother!

Zum Thema Rechtsstaat aus einem Telefonanruf mit dem Finanzamt. Big Brother wants to watch you, oder so:

Finanzbeamter will ein bestimmtes Dokument übermittelt haben. Nun hat das Finanzamt das Recht, Unterlagen im Zusammenhang mit steuerlichen Fragen anzufordern. Gibt es den Zusammenhang nicht, muss man dem Finanzamt auch nicht alles vorlegen.

Auf die Frage, auf welcher rechtlichen Grundlage das Schreiben vorzulegen sei, meinte der Beamte, das habe er gerade nicht im Kopf. Nun, so wurde er gebeten, es doch mal zu prüfen und die Grundlagen zu übermitteln.

„Naja, wenn Sie solche Spielereien haben wollen, schreibe ich Ihnen.“

Ich denke, die meisten Leute, die Steuern zahlen, halten das nicht für Spielereien, sondern für eine Belastung. Deshalb hat der Staat auch vorgeschrieben, dass Steuern auf der Grundlage von Gesetzen erhoben werden. Und an die muss sich nicht nur der Steuerzahler halten. Zu seinem Schutz gelten die Vorschriften auch für das Finanzamt.

Die Erfüllung und Einhaltung gesetzlicher Vorschriften für eine Spielerei zu halten, ist kein gutes Zeichen für den Rechtsstaat. Vor allem, wenn seine Beamten es tun.

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der Zuse - Stadt Hoyerswerda. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

rechtsstaat

R24 Kooperation

 

Post vom Finanzamt?

Über Post vom Finanzamt ist man ja eher nicht erfreut. Es sei denn, es gibt mal ausnahmsweise eine Steuererstattung. Dazu ein neues Video.

 

Falls Sie einen Steuerberater suchen, können Sie gern zu uns kommen. Sie finden sicher auch in Ihrer Nähe eine Kanzlei von uns, z.B. in der kleinen Stadt Großschweidnitz. Sie finden uns aber auch an anderen Orten in Sachsen.

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