Neuer Termin: Langsam wechselt es auch für einen Rechtsanwalt von Komödie zu Tragödie. Wir hatten hier und hier über ein zeitlich sehr langandauerndes Verfahren im Verkehrsrecht über einen Verkehrsunfall berichtet. Ein Gerichtstermin wurde auf fast 2 Jahre nach Klageeinreichung gelegt.

Nun wurde ein neuer Termin statt den 25.04.2012 angesetzt.… Weiterlesen

Immer wieder das Thema: Ein Radfahrer.

Heute an der Kreuzung, an dritter Stelle.

Die Ampel schaltet auf grün, das erste Fahrzeug fährt kurz an und bremst abrupt wieder ab. Alle anderen Fahrzeuge ebenso. Was war geschehen?… Weiterlesen

Aus einem Anhörungsverfahren:

Ein Unternehmer ist wieder mal zu schnell gefahren. Das macht er öfter.

Im Internet hat er die Möglichkeit gefunden, dass man einfach einen Anderen als Fahrer benennt. Er sucht sich einen Angestellten aus, der dazu bereit ist. Er erklärt gegenüber der entsprechenden Behörde im Anhörungsverfahren, dass der Angestellte gefahren sei.… Weiterlesen

Wann schaltet der Busfahrer die Warnblinkanlage ein?

Die Ausgangssituation ist sicherlich bekannt: Man fährt hinter einem Bus her und ärgert sich, ihn im dicht befahrenen Stadtbereich noch immer nicht überholen zu können. Dann wird der Bus noch langsamer, fährt rechts an den Straßenrand und schaltet die Warnblinkanlage ein.… Weiterlesen

Es wurde hier bereits vom Rechtsanwalt aus dem Verkehrsrecht berichtet von teurem Irrtum, dem offenbar viele Fahrzeugführer bei der Fehleinschätzung der in einer sogenannten verkehrsberuhigten Zone erlaubten Geschwindigkeit widerfährt.

Zwischenzeit hat nunmehr vor dem zuständigen Amtsgericht die Verhandlung über den vom Rechtsanwalt gegen den Bußgeldbescheid der Sächsischen Landeshauptstadt eingelegten Einspruch stattgefunden.… Weiterlesen

Ein Mandant berichtet: Der Ermittlungsdienst war bei ihm in der Firma gewesen. Nachdem seine Frau öffnete, verlangte der Herr, ohne sich vorzustellen, den Mandanten zu sprechen.

Nachdem er ihn sah, stellte er sich vor und teilte mit, dass er wegen zu schnellem Fahrens ermittle.… Weiterlesen

Wir hatten hier darüber berichtet, wie sich ein überlanger Prozess im Verkehrsrecht weiter in die Länge zieht. Das war am 4. Juli.

Der Gutachter hatte am 19.07.2011 endlich sein Gutachten fertig. Jetzt im November (!) hat der Richter beschlossen, dass es endlich losgeht.… Weiterlesen

Bei einem Unfall kam auch eine Unbeteiligte, später die wichtige Zeugin, hinzu. Sie fragte den Mandanten, ob sie bleiben müsse, bis die Polizei käme. Seine Frage, ob sie etwas gesehen habe, verneinte sie. Der Mandant überließ es ihr, zu bleiben oder zu gehen, worauf sie sich entfernte.… Weiterlesen

„Political correct“ ist das nicht, mit Opa am Kreisverkehr. Es geht um ältere Menschen. Wir hatten hier und hier schon einmal Beobachtungen eingestellt.

Am Sonntag war wieder ein älterer Herr unterwegs. Hinter ihm hatte sich schon eine Kolonne gebildet. Er fuhr in den Kreisverkehr.… Weiterlesen

Wann macht man Angaben zum Verkehrsdelikt?

Der Mandant war wieder mal zu schnell. Viel zu schnell.

Letztens durfte er schon einmal zu Fuß gehen.

Nun befürchtet er, dass es ihn wieder trifft und nicht nur für einen Monat.… Weiterlesen

Bei den Verkehrsrechtssachen waren diese Woche nur Unfälle durch Radfahrer zu verzeichnen.

In einem Fall fuhr eine Radfahrerin auf dem Radweg. Der Mandant näherte sich nichtsahnend. Links kam eine Seitenstraße in Sicht. Urplötzlich, ohne sich umzudrehen oder die Hand rauszuhalten, schoss die Radfahrerin vom Radweg nach links auf die Straße.… Weiterlesen

Der Mandant ist Geschädigter im Verkehrsrecht als Beifahrer im unfallverursachenden Pkw. Dessen Fahrer hat mit einer BAK von 2,09 Promille auf der Autobahn etwas die Übersicht verloren und ist mit dem vor ihm fahrenden Lkw kollidiert. Infolge dessen ist der Mandant im Fahrzeug eingeklemmt und erheblich verletzt worden.… Weiterlesen

Wie in jeder Stadt, wird auch in Hoyerswerda im Verkehrsrecht eine Unfallstatistik geführt, das ist kein Männerwitz.

An einem Kreisverkehr der Stadt hat man 11 Unfälle gezählt, die sich beim Einfahren ereigneten. Es wurde also den im Kreis Fahrenden nicht die Vorfahrt gewährt, keine Ahnung, ob die Einfahrenden hier an rechts vor links dachten.… Weiterlesen

Es ist schwer für Mandanten, wenn sich Prozesse in die Länge ziehen

Nach einem Verkehrsunfall ging es um die Frage rechts vor links und abgesenkter Bordstein, schwierige Frage im Verkehrsrecht. Jede Seite behauptete, Vorfahrt gehabt zu haben.

Der Richter hatte wohl auch nicht die rechte Lust zu diesem Verfahren im Verkehrsrecht. … Weiterlesen

Bei Geschwindigkeitsmessung mit Lasermeßgeräten (z.B. LTI 20/20 oder Riegl FG21P) hängt der Vorwurf/ dessen Nachweis von der Aussage, der Qualifikation bzw. den Praxiserfahrungen des messenden Beamten im Bußgeldverfahren vor dem Strafrichter ab. Dass sich auch zweifelsohne erfahrende Beamte für den Richter immer in völlig überzeugender Weise zum Meßvorgang und dessen Ordnungsmäßigkeit selbst äußern, ist durchaus kein Automatismus.… Weiterlesen

Warum alte Opas nicht mehr Auto fahren wird immer wieder von der Politik im Verkehrsrecht diskutiert. So letztens auch wieder in der EU. Und natürlich ist das auch Teil der Stammtischgespräche mit und ohne Rechtsanwalt.

Die Statistik spricht natürlich dagegen, denn die Opas älteren männlichen Verkehrsteilnehmer (politisch korrekt) verursachen nicht mehr Unfälle, als die Fahrer der übrigen Altersgruppen.… Weiterlesen

Man kommt im Verkehrsrecht auf den Strassen regelmäßig in Situationen mit Krankenwagen. Man hört irgendeine Tröte, Polizei, Feuerwehr oder Krankenwagen. Wenn man nicht gehörschädigend laut der Musik im Auto lauscht, hört man mitunter eher diese Fahrzeuge, als man sie sieht. So auch heute Morgen.… Weiterlesen

Die richtige Geschwindigkeit, das kann schwierig sein, oder?

Es ruft ein Mandant beim Rechtsanwalt für Verkehrsrecht an und regt sich fürchterlich darüber auf, dass die sächsische Landeshauptstadt offensichtlich von ihren eigenen Geschwindigkeitsbegrenzungen keine Ahnung hat.

Er sei ja nur allerhöchstens die dort auch zulässigen 30 km/h gefahren und man wirft ihm vor, dass er (trotzdem) zu schnell gewesen sei, und zwar gleich um 21 km/h…… Weiterlesen

Sofern es bei Geschwindigkeitsmessungen –wie in den wenigsten Fällen- nicht gestochen scharfe Meßfotos gibt, sollte immer überlegt werden, ob die Fahrereigenschaft vorerst unklar bleibt und nicht eingeräumt wird – selbst wenn der Mandant deshalb zum persönlichen Erscheinen vor dem Bußgeldrichter verpflichtet bleibt.… Weiterlesen

Das ist ja bekannt. Im Radio werden das Wetter oder der Verkehrsfunk gesponsert. Es kommt also eine Ansage: „Das Wetter wird Ihnen von Ihrer Apotheke Sonnenschein präsentiert.“

Im regionalen Rundfunk hört sich das dann so an: „Der Verkehrsfunk wird Ihnen von Ihrem Bestattungshaus präsentiert.“… Weiterlesen

Die Verfahrensdauer im Verkehrsecht bei manchen Gerichten ist wirklich zum Fürchten.

Gestern fand ein Termin zu einem Unfall statt, der Anfang 2005 geschah.

Dazwischen ging eine Richterin in die Babypause, die Vertretung kam und arbeitete sich ein und da der Fall nach Rückkehr der alten Richterin immer noch nicht erledigt war, musste sie sich wieder mit der Sache beschäftigen.… Weiterlesen

Der Sinn des Punkteabbau: bei intensivem Sammeln von Punkte droht Ungemach bis hin zum Verlust der Fahrerlaubnis. Dass nach Erreichen von 9 aber nicht mehr als 13 Punkten ein Aufbauseminar absolviert werden kann (also nicht muss), und dadurch Punkte abgebaut werden können, weiß auch fast jeder.… Weiterlesen

Immer wieder erscheinen wegen Ordnungswidrigkeiten Ratsuchende und Ratlose in der Kanzlei in Hoyerswerda beim Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht. Ihnen ist ein Bußgeldbescheid ins Haus geflattert,  die Tat liegt länger als drei Monate zurück.

Einen Anhörungsbogen haben sie jedenfalls nicht erhalten.… Weiterlesen

Zum Fahrverbot ersparen: manchmal ist am Vorwurf der Geschwindigkeitsübertretung oder des qualifizierten Rotlichtverstoßes durch einen Rechtsanwalt nicht zu rütteln. Die Bußgeldstelle hat im Sinne des Gesetzes zu Recht ein Fahrverbot. Dennoch sollte über einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid nachgedacht werden. Eine richterliche Entscheidung kann u.… Weiterlesen

Zur Handynutzung: wie sich in der täglichen Praxis im Verkehrsrecht zeigt, ist sorgfältig zu überlegen, ob wirklich jede Entschuldigung bei Gericht durchkommt.

Beim Amtsgericht Meißen kann noch mit viel Mühe bei der Darlegung, aber Aussicht auf Erfolg, der Versuch unternommen werden, es sei die Nutzung eines digitalen Diktiergerätes statt des Mobiltelefons gewesen.… Weiterlesen