Gesetzestreue Bürger und das Finanzamt

Der gesetzestreue Bürger erhält wieder vom Finanzamt ein Auskunftsersuchen. Es möchte ein Stück beschriebenes Papier sehen. Im ersten Moment zuckte schon der Mausarm und wollte auf “Drucken” wechseln. Dann jedoch kam die Frage: Wieso wollen die eigentlich das Papier haben? Gibt es denn dafür überhaupt eine Rechtsgrundlage? Also an das nette Amt geschrieben und um Benennung der…

Von R24 Blog 28. Juli 2011 Aus

Windige Unternehmen

Eine Arbeitnehmerin wurde gekündigt, ist ja normal. Es fehlen 2 Monatsgehälter und Arbeitszeugnisse der letzten Jahre. Das sollte nun abgefordert werden. Bei der Durchsicht der Unterlagen kam folgendes System zu Tage: Die Arbeitnehmerin wurde von einer GmbH immer nur befristet eingestellt, mal für 6 Monate, mal für 1 Jahr. Sobald aber 2 Jahre voll waren, bekam…

Von R24 Blog 19. Juli 2011 Aus

Steuerwitz

Ein Rechtsanwalt berichtet in einem Beitrag, dass einem Autodieb neben den üblichen Strafen auch Steuerhinterziehung zur Last gelegt wurde, weil der Dieb damit aus der Schweiz nach Deutschland kam und bei der Einfuhr nicht die Abgaben entrichtete. Das erinnert an Al Capone. Der konnte auch nur verurteilt werden, als man ihm auch Steuerhinterziehung vorwarf, alle anderen…

Von R24 Blog 6. Juli 2011 Aus

Kein Männerwitz

Wie in jeder Stadt, wird auch in Hoyerswerda im Verkehrsrecht eine Unfallstatistik geführt, das ist kein Männerwitz. An einem Kreisverkehr der Stadt hat man 11 Unfälle gezählt, die sich beim Einfahren ereigneten. Es wurde also den im Kreis Fahrenden nicht die Vorfahrt gewährt, keine Ahnung, ob die Einfahrenden hier an rechts vor links dachten. Das…

Von R24 Blog 5. Juli 2011 Aus

Wie sich Prozesse in die Länge ziehen

Es ist schwer für Mandanten, wenn sich Prozesse in die Länge ziehen Nach einem Verkehrsunfall ging es um die Frage rechts vor links und abgesenkter Bordstein, schwierige Frage im Verkehrsrecht. Jede Seite behauptete, Vorfahrt gehabt zu haben. Der Richter hatte wohl auch nicht die rechte Lust zu diesem Verfahren im Verkehrsrecht. Er erließ einen Beschluss, dass…

Von R24 Blog 4. Juli 2011 Aus

Geschwindigkeitsmessung mit Lasermeßgeräten

Bei Geschwindigkeitsmessung mit Lasermeßgeräten (z.B. LTI 20/20 oder Riegl FG21P) hängt der Vorwurf/ dessen Nachweis von der Aussage, der Qualifikation bzw. den Praxiserfahrungen des messenden Beamten im Bußgeldverfahren vor dem Strafrichter ab. Dass sich auch zweifelsohne erfahrende Beamte für den Richter immer in völlig überzeugender Weise zum Meßvorgang und dessen Ordnungsmäßigkeit selbst äußern, ist durchaus…

Von R24 Blog 22. Juni 2011 Aus

Warum alte Opas nicht mehr Auto fahren sollten…

Warum alte Opas nicht mehr Auto fahren wird immer wieder von der Politik im Verkehrsrecht diskutiert. So letztens auch wieder in der EU. Und natürlich ist das auch Teil der Stammtischgespräche mit und ohne Rechtsanwalt. Die Statistik spricht natürlich dagegen, denn die Opas älteren männlichen Verkehrsteilnehmer (politisch korrekt) verursachen nicht mehr Unfälle, als die Fahrer der übrigen…

Von R24 Blog 17. Mai 2011 Aus

Die Stimme aus dem Publikum

Gibt es die Stimme aus dem Publikum? Vor dem Verhandlungssaal im Landgericht steht die Richterin bei der Gegenseite und plaudert angeregt und angenehm mit einem Herren. Dann ruft sie die Sache auf. Die Gegenpartei nimmt am Beklagtentisch Platz, der Gesprächspartner der Richterin im Publikum. Die Verhandlung beginnt. Es wird munter verhandelt, diskutiert, gestritten. Wie üblich.

Von R24 Blog 16. Mai 2011 Aus