In einem zivilrechtlichen Verfahren, also im Rahmen der Rechtspflege, geht es um Ansprüche aus einem Schuldschein. Der Kläger präsentiert einen Schuldschein und behauptet, der Schuldner hätte noch nicht gezahlt. Der Schuldner entgegnet, das Darlehen wäre für den Kauf eines Fahrzeuges gewesen.… Weiterlesen

In Deutschland ein Insolvenzverfahren zu durchlaufen, ist sicher nicht einfach. Man muss schon eine Menge Zeit und Geduld mitbringen, um nach langer Zeit eine sogenannte Restschuldbefreiung zu erhalten.

Im Internet und in anderen Medien gibt es immer wieder Hinweise auf kürzere Insolvenzverfahren, beispielsweise in England.… Weiterlesen

Wie an dieser Stelle dargestellt wurde, ist es natürlich der Richter, der das Protokoll der Zeugenvernehmung erstellt. Gerade im Strafrecht wird dies mitunter kritisch betrachtet.

Hier nur ein Fall aus einer Finanzgerichtsverhandlung: Es ging um die Frage, an was sich der Kläger genau erinnern könne.… Weiterlesen

In einem Rechtsstreit forderte die Gegenseite insgesamt knapp 16.000,00 € vom Mandanten. Es stand die mündliche Verhandlung an. Mit dem Mandanten wurde besprochen, dass er dem Grunde nach schlechte Karten hat. Die Forderung war lediglich hinsichtlich der Höhe zu bestreiten. Es wurde ihm angeraten, einen geeigneten Vergleichsvorschlag zu unterbreiten.… Weiterlesen

Es gibt ja noch kein echtes Gerichtsfernsehen. In einem Schadenersatzprozess sitzt der Kläger neben seinem Rechtsanwalt und beobachtet das Geschehen. Die Richterin spricht. Danach äußert sich der Rechtsanwalt des Klägers und fasst die Klage noch einmal zusammen. Sodann ist die Beklagte dran und darf ihre Sicht schildern.… Weiterlesen

Nach über drei Jahren findet eine abschließende Gerichtsverhandlung zu einem Fall in einem Schadenersatzprozess statt. Es geht um Verdienstausfall, Schadensersatz für Sachwerte und so weiter. Die Versicherung hat in diesem Fall mit fast allen Ansprüche so ihre Probleme, diese anzuerkennen. Vor anderthalb Jahren fand bereits eine erste Verhandlung statt.… Weiterlesen

Was man durch einen Besuch vom Gerichtsvollzieher alles so anstellt. Eine Mandantin erscheint zur Beratung. Sie wurde bestohlen. Die Polizei ermittelt und hätte auch den Dieb schon gefunden. Sie will wissen, wie sie wieder an ihr Geld kommt.

Zunächst schildert sie den Sachverhalt genauer.… Weiterlesen

Die Mandantin erschien beim Rechtsanwalt in Hoyerswerda mit einem Mahnbescheid. Sie hielt die Forderung für unbegründet. Wir sollten Widerspruch einlegen. Einen Briefumschlag dazu hatte sie nicht.

Auf die Frage, wann der Mahnbescheid eingegangen war, sagte sie: „Das war vor dem Urlaub.“… Weiterlesen

Wie hier berichtet wird, schreibt ein Amtsgericht in Sachen Werbemails offenbar Rechtsgeschichte. Oder versucht es. Bestätigungsmails über die Eröffnung eines Kundenkontos werden als unerlaubte Werbemails eingestuft. Falls der Empfänger kein Konto eröffnet hat. Also wenn sich jemand vertippt hat oder als Joke ein Kundenlonto für einen Dritten einrichtet.Lässt… Weiterlesen

Erheben Sie sich, so lautet immer mal der Satz im Gerichtsfernsehen. Immer wieder kochen Diskussionen hoch, die der normale Bürger nicht nachvollziehen kann. Muss der Anwalt eine Robe tragen oder gar einen Schlips?

Nun taucht hier z.B. eine weitere Diskussion auf: Wann gilt im Gericht „erheben Sie sich“?… Weiterlesen

Nach einem Rechtsstreit müssen Titel herausgegeben werden. Kann man nachvollziehen, damit nicht noch einmal vollstreckt wird, oder so.

In der Praxis hat sich zusätzlich das ENTWERTEN des Titels durchgesetzt. Und damit kann sich beschäftigen.… Weiterlesen

Schnelles Gericht, nichts zum Essen, sondern Gerichtsverhandlung. In einem Verfahren wegen einer Forderung teilt die Mandantschaft mit, sie hätte die Nase voll. Sie würde die Forderung anerkennen. Die Lebenszeit ist ihr zu wichtig, um sie für ein Gerichtsverfahren zu verschwenden. Löblich.… Weiterlesen

Dem Volk aufs Maul geschaut, dieser Ausspruch soll von Martin Luther stammen. Vor diesem Hintergrund hat er die Bibel ins Deutsche übersetzt. Auch in Gerichtsverhandlungen kann man dem Volk aufs Maul schauen.

Es war Beweisaufnahme mit 5 Zeugen im Gericht angesetzt.… Weiterlesen

Es gibt sie, Einigungsrichter. In einem Erbrechtsstreit ging es um einen Pflichtteil. Die Mutter war enterbt worden, von ihrer Mutter waren die Enkel sozusagen direkt bedacht worden. Es war ein sehr persönlich emotional belastetes Verfahren. Der Einigungsrichter war sehr einfühlsam während der gesamten Verhandlung zu beiden Parteien.… Weiterlesen

Hier berichtet (zwar aus einem Strafprozess) ein Rechtsanwalt, dass die Zeugin durch Abwesenheit glänzte und sich auf ein Ordnungsgeld freuen darf. Es dürfte jedoch fraglich sein, ob es Bestand haben wird, wahrscheinlich hebt die nächste Instanz es wieder auf.

In einem Zivilprozess ging es einmal um die Abwesenheit der Partei.… Weiterlesen

Am Sächsischen Landessozialgericht in Chemnitz eröffnet eine Frau Richterin die Verhandlung. Sie möchte das Fenster noch etwas geöffnet lassen und dreht sich dabei um. Plötzlich sagt sie laut:

„Was ist das denn für ein Schild? Das sehe ich ja zum erstenmal.“… Weiterlesen

Gerade in Strafverfahren müssen wir die Akte zurückschicken, sonst gibt es Schwierigkeiten.

Es wurde für ein bestimmtes Verfahren bei einem anderen Gericht eine Akte angefordert, die für dieses Verfahren von Bedeutung ist. Wie üblich übersendet das Gericht die Akte und hat auch ein Anschreiben beigefügt.… Weiterlesen

Gibt es Urteile mit unterschiedlicher Rechtskraft?

Die Gegenseite klagt diverse Forderungen ein, einen Teil vor dem Amtgericht (296 EUR), den Rest mit etwas über 10.000 EUR vor dem Landgericht. Es war kompliziert. Der ursprüngliche Anspruch gehörte einer GbR. Dann wurde einer der Gesellschafter zum Betreuungsfall.… Weiterlesen

Gibt es die Stimme aus dem Publikum?

Vor dem Verhandlungssaal im Landgericht steht die Richterin bei der Gegenseite und plaudert angeregt und angenehm mit einem Herren. Dann ruft sie die Sache auf.

Die Gegenpartei nimmt am Beklagtentisch Platz, der Gesprächspartner der Richterin im Publikum.… Weiterlesen

Das Publikum vor dem Amtsgericht:

In einer eiligen Sache war Verkündungstermin angesetzt. Da ich Zeit hatte und in der Nähe war, begab ich mich zum Gericht.

Pünktlich zur Zeit wurde die Sache durch die Richterin aufgerufen. Also stand ich auf und betrat den Saal.… Weiterlesen

In der Ladung des Amtsgerichts war zu lesen:

„Es ist Ihnen untersagt, die nachstehenden Gegenstände mitzubringen:

– Waffen aller Art

– Messer aller Art

– stumpfe Gegenstände, die als Schlagstöcke dienen können (Aufzählung, was es so alles gibt :-), Anmerkung des Autors)

– Reizgase wie Pfefferspray, K.O.-Spray… Weiterlesen